Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick
+++ Künstliche Intelligenz (KI) darf keine geschützten Texte nutzen +++
Auch wenn es nach Auskunft der ARAG Experten noch nicht rechtskräftig ist, hat dieses Urteil Potenzial: Das US-Unternehmen OpenAI darf in seiner ChatGPT-Anwendung keine urheberrechtlich geschützten Songtexte wiedergeben oder für das Training der KI verwenden, wenn keine Lizenz der Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) vorliegt. Verstöße könnten künftig zu Zahlungen von Schadensersatz führen. Je nach Entscheidung in letzter Instanz ist das Urteil relevant für alle Werke von Urhebern, beispielsweise aus Kunst, Journalismus, Literatur oder Fotografie (Landgericht München I, Az.: 42 O 14139/24).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des LG München.
+++ Kreditkarte vom Vater für Playstore benutzt +++
Ein Vater hatte seinem siebenjährigen Sohn ein ehemaliges Arbeitstablet inklusive der hinterlegten Kreditkarte überlassen, das allerdings noch mit seinem Unternehmens-Account verknüpft war. Von Februar 2021 bis September 2022 kaufte der Junge über das Konto rund 1.200 Mal ein, und zwar überwiegend Spiele und Spielinhalte. Er tätigte aber auch In-App-Käufe. Die Preise bewegten sich zwischen 0,99 und 109,99 Euro pro App. Mit seiner Klage verlangte der Vater nun den Gesamtbetrag von über 30.000 Euro der getätigten Mikrotransaktionen zurück. Allerdings ohne Erfolg. Die ARAG Experten verweisen auf ein Urteil des Landgericht Karlsruhe, wonach für die Richter ein Rechtsschein dahingehend gesetzt worden ist, dass der Sohn Käufe im Namen des Vaters veranlassen durfte (Az.: 2 O 64/23).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des LG Karlsruhe.
+++ Haftung des Vermieters für Sturz bei Glatteis +++
Auch wenn ein Hausmeisterdienst den Winterdienst übernimmt, bleibt die Vermieterin verantwortlich. Dies gilt laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs auch dann, wenn die Vermieterin Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft ist, ihr das Grundstück also nicht allein gehört (Az.: VIII ZR 250/23).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BGH.
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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Sie ist der weltweit größte Rechtsschutzversicherer. Aktiv in insgesamt 19 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Ihren Kunden in Deutschland bietet die ARAG neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft auch eigene einzigartige, bedarfsorientierte Produkte und Services in den Bereichen Komposit und Gesundheit. Mit mehr als 6.100 Mitarbeitenden erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von über 2,8 Milliarden Euro.
ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf
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- ARAG (Wikipedia)
ARAG bezeichnet die ARAG SE, ein Versicherungskonzern die ARAG (Range), bestehend aus den Häfen Amsterdam, Rotterdam, Antwerpen und Gent - Gema (Wikipedia)
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ist eine weltweit agierende Autorengesellschaft (Verwertungsgesellschaft) für Werke der Musik. Sie verwaltet in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von über 90.000 Mitgliedern (Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern) sowie von fast zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Die GEMA hat als gesetzliche Verwertungsgesellschaft die Rechtsform eines wirtschaftlichen Vereins nach § 22 BGB. Der Verein hat seinen Sitz in Berlin und wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand der dortigen Generaldirektion vertreten. Vorstandsvorsitzender der GEMA ist seit dem 1. Oktober 2023 Tobias Holzmüller. Vorsitzender des Aufsichtsrats ist der Komponist Dr. Ralf Weigand. Darüber hinaus wird durch die GEMA deutschlandweit auch noch eine Reihe von gleichnamigen Bezirksdirektionen betrieben, welche die wirtschaftliche Vermarktung der Musikprodukte des Vereins durch Marketing- und Inkassodienstleistungen vorantreiben und überwachen. Gegründet wurde die heutige Organisation 1933 als STAGMA, seit 1947 trägt sie den Namen GEMA. Für das Jahr 2020 hatte die GEMA Gebühren von fast einer Milliarde Euro (958,8 Mio. €; 2019: 1.069,4 Mio. €) eingetrieben. Aus dieser Summe schüttete sie 2021 806,5 Mio. € an ihre Mitglieder und die weltweiten Rechteinhaber aus. Andere Verwertungsgesellschaften sind zum Beispiel in Österreich die AKM und in der Schweiz die SUISA. - Gericht (Wikipedia)
Ein Gericht ist ein Organ der Rechtsprechung (Judikative). In der Rechtsgeschichte sind etliche Formen als Vorläufer der heutigen Gerichte bekannt. - Glatteis (Wikipedia)
Winterglätte (umgangssprachlich im Verkehr auch Straßenglätte) respektive Glatteis entsteht, wenn sich auf dem Boden eine Eisschicht oder eine andere Gleitschicht bildet. Besonders auf der Fahrbahnoberfläche und anderen Gehanlagen ist das ein großes Verkehrs- und Unfallrisiko. - Haftung (Wikipedia)
Haftung steht für: die rechtliche Belangbarkeit, siehe Haftung (Recht) das flächige Anhaften im Gegensatz zum Ablösen, siehe Adhäsion das Haften im Gegensatz zum Gleiten, siehe Haftreibung Siehe auch: Haeften - KI (Wikipedia)
KI steht für: sumerische Gottheit, siehe Uraš (Göttin) Adam Air, ehemalige indonesische Fluggesellschaft nach dem IATA-Code Canadian Regional Airlines (IATA-Code), kanadische Fluggesellschaft Kaliumiodid, chemische Verhältnisformel Kanzerogenitätsindex, Gefahreneinstufung von Mineralfasern Karolinska-Institut, medizinische Hochschule bei Stockholm Kategorischer Imperativ, grundlegendes ethisches Prinzip des Philosophen Immanuel Kant Kiribati, Ländercode nach ISO 3166 Knabeninstitut Wilhelmsdorf, heute Gymnasium Wilhelmsdorf in Wilhelmsdorf (Württemberg) Kombiinstrument, Instrumentenblock in Kraftfahrzeugen Kommunistische Internationale, auch Komintern Konfidenzintervall, statistischer Vertrauensbereich Konfigurationsidentifizierung, Teil des Konfigurationsmanagements Konstanzer Inventar, Sammlung kriminologischer und kriminalstatistischer Informationen Kontraindikation, in der Medizin ein Umstand, der gegen eine Maßnahme spricht Kreditinstitut Künstliche Insemination, künstliche Befruchtung bei Rindern und anderen Tieren Künstliche Intelligenz, Teilgebiet der Informatik Trabajos Aéreos del Sahara (ICAO-Code), ehemalige spanische Fluggesellschaft Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Kiel-Holtenau, Kleinfahrzeugkennzeichen der Binnenschifffahrt KI als Unterscheidungszeichen auf Kfz-Kennzeichen: Deutschland: kreisfreie Stadt Kiel Griechenland: Kilkis Mazedonien: Kičevo Österreich: Bezirk Kirchdorf, Oberösterreich Serbien: Kikinda Slowakei: Košice (noch nicht vergeben) Tschechien: Karviná (auslaufend) KÍ steht für: KÍ Klaksvík, färöischer Fußballverein aus Klaksvík K.I steht für: AEG K.I (AEG G.I), (das „I“ steht aber für „römisch eins“), deutsches Doppeldecker-Bombenflugzeug Fokker K.I (Fokker M.9), (das „I“ steht aber für „römisch eins“), deutsches Zweirumpf-Experimentalflugzeug Ki steht für: Ki, Papuasprache, siehe Amto Ki (Papua), Distrikt (Distrik) in der indonesischen Provinz Papua Selatan Einheitenvorsilbe mit dem Zahlenwert 1024, siehe Binärpräfix Ki (Album) des kanadischen Musikers Devin Townsend Ki (Klan), alte Familie in Japan Begriff für Kraft bzw. Lebensenergie in der japanischen Philosophie, siehe Qi Kikuyu (Sprache) nach ISO 639-1 Ki ist der … - Kreditkarte (Wikipedia)
Eine Kreditkarte dient der Bezahlung von Waren und Dienstleistungen und ist meist weltweit und online einsetzbar. Der Begriff ist eine im 20. Jahrhundert entstandene Lehnübersetzung aus dem englischen credit card, denn die klassische Kreditkarte gewährt dem Karteninhaber einen Kredit. Die Dachmarkengesellschaften Mastercard und Visa vergeben die Lizenzen an Banken für die Ausgabe ihrer Karten. American Express und Diners geben die Kreditkarten selbst heraus. Diese vier Gesellschaften teilen sich nahezu den gesamten europäischen Kreditkartenmarkt. Im Jahr 2020 hatten 72 % aller volljährigen US-Amerikaner eine Kreditkarte; mit den Karten wurden 49 % aller Handelsumsätze getätigt. In Deutschland besaßen 2017 36 % der Bevölkerung eine Kreditkarte, mit steigender Tendenz, jedoch kam sie laut Bundesbank nur bei jedem 67. Bezahlvorgang zum Einsatz. In Österreich lag die Anzahl der ausgegebenen Kreditkarten 2022 bei 3,4 Millionen, also 37 % der Bevölkerung. - Mikrotransaktion (Wikipedia)
Games as a Service (englisch; kurz GaaS) bezeichnet ein Umsatzmodell, bei dem in einem Videospiel fortlaufend neue Spielinhalte bereitgestellt werden, ähnlich wie bei Software as a Service, und so der Wiederspielwert und die Langzeitmotivation gesteigert werden soll. Games as a Service sind Methoden, Videospiele entweder nach dem Erstverkauf zu monetarisieren oder ein Free-to-play-Modell zu unterstützen. Spiele, die nach dem GaaS-Modell veröffentlicht werden, erhalten in der Regel im Laufe der Zeit einen langen oder unbestimmten Strom von monetarisierten neuen Inhalten, um die Spieler zu ermutigen, weiterhin zu bezahlen, um das Spiel zu unterstützen. Dies führt oft dazu, dass Spiele, die nach einem GaaS-Modell funktionieren, als „lebende Spiele“ oder „Live-Spiele“ bezeichnet werden, da sie sich mit diesen Updates ständig ändern. - Playstore (Wikipedia)
Google Play (früher Android Market) ist ein App Store des US-amerikanischen Unternehmens Google, der Mobile Apps, Handyspiele, E-Books, Hörbücher, Filme und Fernsehserien anbietet. Google Play wurde am 28. August 2008 als Android Market angekündigt und am 22. Oktober 2008 für die Nutzung zur Verfügung gestellt. Früher gehörten zum Angebot auch Musik und digitale Zeitschriften. Der Dienst ist auf Android-Geräten sowie seit dem 2. Februar 2011 über Webbrowser erreichbar. Am 6. März 2012 wurde der Android Market in Google Play Store umbenannt und vereinte damit die früheren Einzelangebote Google Play Musik, Google Play Filme & Serien und Google Play Bücher. Google Play lässt sich nur mit einem Google-Konto nutzen. Die App Google Play ist auf Android-Geräten meist vorinstalliert. - Recht (Wikipedia)
Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Das Recht umfasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -lösung, damit ein geordnetes und friedliches Miteinander möglich ist, weil sie von allen Mitgliedern einer Gesellschaft eingehalten werden sollen. - Richter (Wikipedia)
Ein Richter oder eine Richterin ist der Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der Aufgaben der Judikatur (Rechtsprechung) wahrnimmt. Abhängig von Ort und Zeit in der Geschichte ist das Amt des Richters mit unterschiedlichsten Anforderungen, Rechten, Pflichten und Privilegien verbunden. - Schadenersatz (Wikipedia)
In Österreich finden sich die grundlegenden Bestimmungen für Schadenersatz in den §§ 1293 ff. des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuchs (ABGB). Spezielle Gesetze, wie etwa das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz (EKHG), das Produkthaftungsgesetz (PHG), das Atomhaftungsgesetz (AtomHG), das Amtshaftungsgesetz (AHG), das Organhaftpflichtgesetz (OrgHG) oder das Dienstnehmerhaftpflichtgesetz (DHG) erweitern und ergänzen das Schadenersatzrecht. - sohn (Wikipedia)
Sohn steht für: Sohn von Eltern, männliches Kind, siehe Verwandtschaftsbeziehung #Kinder Sohn-Rethel (Malerfamilie) SOHN (S O H N, Christopher Taylor), österreichisch-englisches Musikprojekt -son, eine vaterseitige, patronyme Namensableitung als „Vatername-Sohn“ Sohn ist der Familienname folgender Personen: Alfred Sohn-Rethel (Maler) (1875–1958), deutscher Maler Alfred Sohn-Rethel (1899–1990), deutscher Nationalökonom Amara Walker (* 1981 als Amara Sohn), US-amerikanische Journalistin Andreas Sohn (* 1959), deutscher Historiker Anton Sohn (1769–1840), deutscher Kirchenmaler und Terrakottakünstler Christof Sohn (* 1961), deutscher Gynäkologe und Hochschullehrer Elena-Katharina Sohn (* 1979), deutsche Autorin, Coach und Beraterin Else Sohn-Rethel (1853–1933), deutsche Malerin, Zeichnerin und Sängerin Gunnar Sohn (* 1961), deutscher Publizist Sohn Hak-kyu (* 1947), südkoreanischer Politiker Hans-Joachim Sohn-Rethel (1905–1955), deutscher Schauspieler Hermann Sohn (1895–1971), deutscher Kunstpädagoge und Künstler Joachim Sohn (* 1968), deutscher Regisseur und Autor Karl Sohn (Baumeister) (1881–1944), deutscher Wasserbaumeister und Oberregierungsbaurat Karl Ferdinand Sohn (1805–1867), deutscher Maler Karl-Heinz Sohn (1928–2017), deutscher Volkswirtschaftler, Staatssekretär und Manager Karl Rudolf Sohn (1845–1908), deutscher Maler Karli Sohn-Rethel (1882–1966), deutscher Maler Sohn Kee-chung (1912–2002), japanischer Marathonläufer Lorenz Sohn (1895–1981), deutscher Politiker (SPD) Louis Bruno Sohn (1914–2006), österreichisch-amerikanischer Jurist Manfred Sohn (* 1955), deutscher Politiker (Die Linke) Michael Sohn (* 1957), deutscher Designer für Schienenfahrzeuge Michaela Sohn-Kronthaler (* 1969), österreichische evangelische Kirchenhistorikerin Ole Sohn (* 1954), dänischer Schriftsteller und Politiker Otto Sohn-Rethel (1877–1949), deutscher Maler Paul Sohn († 1939), deutscher Sportfunktionär Paul Eduard Richard Sohn (1834–1912), deutscher Maler Peter Sohn (* 1977), US-amerikanischer Animator, Synchronsprecher, Drehbuchautor und Filmregisseur Peter P. J. Sohn (1939–2012), deutscher Maler, Fotograf und Aktionskünstler Sonja Sohn (* 1964), US-amerikanische … - Songtext (Wikipedia)
Ein Liedtext (auch Liedertext; englisch: lyrics, auch Plural) ist der sprachliche Teil eines Musikwerkes, das sich aus Komposition und Liedtext zusammensetzt. Eine mit dem Liedtext verwandte Form ist das Libretto, das den Text einer Oper, einer Operette, eines Musicals oder eines Oratoriums enthält. - Urheber (Wikipedia)
Ein Urheber oder eine Urheberin ist eine Person, die etwas Neues geschaffen hat, besonders auf den Gebieten der Literatur, der Musik, der bildenden Kunst und der Wissenschaft. Allgemein bezieht sich die Bezeichnung auf eine Person, die hauptursächlich etwas schöpft, verursacht oder veranlasst oder als Anstifter, Initiator, Verfasser, Autor oder Verursacher wirkt. Grundsätzlich kann auch eine juristische Person Urheberin sein, in Deutschland jedoch nach Gesetzeslage nicht. Die Urheberschaft an Werken ist in praktisch allen Ländern weltweit in nationalen Urheberrechts-Gesetzen und durch internationale Verträge detailliert geregelt, da sie eine zentrale Bedeutung für die wirtschaftliche Verwertbarkeit von Werken durch ihren Urheber hat. Seit etwa den 1990er Jahren bekam die Thematik des Schutzes von so genanntem Geistigen Eigentum zunehmende Bedeutung durch neue Möglichkeiten, die mit der umfassenden Digitalisierung (auch Digitale Revolution genannt) entstanden. Auch Journalisten, Fotografen und Grafiker gelten als Urheber ihrer Werke. Ob tatsächlich ein gesetzlicher Schutz für das jeweilige Werk besteht, richtet sich nach dessen individuell zu bewertender Schöpfungshöhe, die etwa bei journalistischen Texten praktisch immer als gegeben angenommen wird. - Urteil (Wikipedia)
Urteil steht für: Gerichtsurteil, siehe Urteil (Recht), Urteil (Deutschland) und Urteil (Österreich) im Sinne der Logik, siehe Urteil (Logik) im Sinne der Kognitionspsychologie, siehe Urteilen (Psychologie) Urteil ist der Familienname der folgenden Person: Andreas Urteil (1933–1963), österreichischer Bildhauer Siehe auch: Das Urteil Urteilsvermögen - Vermieter (Wikipedia)
Vermieter ist eine Vertragspartei, siehe: Mietvertrag (Deutschland)#Verpflichtungen der Parteien Mietvertrag (Österreich) Mietvertrag (Schweiz) Siehe auch: Die Vermieterin Mieter - Winterdienst (Wikipedia)
Der Begriff Winterdienst umfasst die Gesamtheit aller Maßnahmen zum Sicherstellen von Verkehrssicherheit, Mobilität und Wirtschaftlichkeit des Verkehrsablaufes im Winter. Insbesondere im Straßen- und Eisenbahnwesen werden Maßnahmen zur Bekämpfung von Eis und Schnee ergriffen. Jedoch auch in der Luftfahrt und Schifffahrt ist der Winterdienst von Bedeutung.
