Kunst (Bildquelle: @Pixabay) Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen – Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert – das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch den Schutz. Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Wann gilt ein Kunstwerk laut Urheberrecht juristisch als ein „Werk“? Das ist im Urheberrechtsgesetz geregelt. Literarische, wissenschaftliche oder künstlerische Werke sind wirtschaftlich betrachtet Arbeitsprodukte, die es urheberrechtlich zu schützen gilt. Die Voraussetzungen für ein juristisches „Werk“ sind, dass weiterlesen →

Vertragliche Regelungen zu Honorar und Haftung Nach einer langen Phase des Aufschwungs konsolidiert sich aktuell die Nachfrage nach Planungs- und Bauleistungen und teilweise ist schon eine konjunkturelle Abkühlung spürbar. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, die richtigen vertraglichen Regelungen zu Honorar und Haftung geklärt zu haben, da bekanntermaßen „die Freude an der Auseinandersetzung“ in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten steigt. Die Akademie der Ingenieure gibt Architekten, Ingenieuren, Planern und Verantwortlichen aus weiterlesen →

Künstlerischer Schutz Urheberrechtsverletzung – Anspruch bestand zu Recht – Landgericht Berlin bestätigt Haftung für Urheberrechtsverletzung 16 S 15/19 (206 C 8/19 AG Charlottenburg), von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin, Kurfürstendamm 103, 10711 Berlin. Der Vergleich kann nicht angefochten werden. Die von Daniel Sebastian vertretene DigiRights Administration GmbH Geschäftsführer Michael Eisele, Elisabethenstraße 43, 64283 Darmstadt hat vor dem Landgericht Berlin einen wichtigen Sieg errungen. In letzter Instanz und mit Rechtskraft bestätigte weiterlesen →

Rechtsanwältin Nina Ollinger bei der Beratung zu Pferderechtsthemen Die aktuelle Situation in Österreich und die Ausgangsbeschränkungen rund um das COVID-19 Maßnahmengesetz sowie die Verordnungen des BM für Soziales führen auch in der zweiten Woche ihrer Gültigkeit zu Verwirrung. Besonders groß ist diese in der Pferdewelt. „So eine Aufregung wie in der Pferdewelt ist selbst in dieser herausfordernden Zeit einzigartig“, fasst die auf Pferderecht spezialisierte Rechtsanwältin Nina Ollinger, die auch Rechtsreferentin weiterlesen →

KG, Haftung Komplementäre haften unmittelbar, unbeschränkt und gesamtschuldnerisch (Bildquelle: pixabay) Haftungsfragen spielen in der Wirtschaft eine große Rolle. Aus diesem Grund wird die Thematik auch gerne in der mündlichen Prüfung zum Wirtschaftsfachwirt/in (IHK) aufgegriffen, etwa im Hinblick auf die Haftung bei der KG. In seinem kostenlosen Schulungsvideo erläutert Deutschlands Schnell-Lernexperte Dr. Marius Ebert die Zusammenhänge und zeigt somit beispielhaft, wie diese Prüfungsfrage strukturiert und inhaltlich ausreichend gelöst werden kann. Wenn weiterlesen →

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ist verfassungswidrig +++ Das im Grundgesetz verankerte allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen und hierbei auf die freiwillige Hilfe Dritter zurückzugreifen. Die in Wahrnehmung dieses Rechts getroffene Entscheidung des Einzelnen, seinem Leben entsprechend seinem Verständnis von Lebensqualität und Sinnhaftigkeit der eigenen Existenz ein Ende zu weiterlesen →

Insolvenzverwalter LC 2 fordert Scheingewinne und Auseinandersetzungsguthaben zurück – Totalschaden für bisher unbeteiligte Anleger droht. Warum und mit welcher Berechtigung, Anleger suchen Hilfe? von Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, Berlin Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, vertritt eine Vielzahl geschädigter Lombardium-Opfer. Mit Schreiben vom 12.07.2019 führt der Insolvenzverwalter über das Vermögen der „Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG“, Rechtsanwalt Frank-Rüdiger Scheffler, die seit längerem vorbereiteten insolvenzrechtlichen Anfechtungen gegenüber ersten geschädigten Anlegern durch. Anleger, die weiterlesen →

R+V-Infocenter: Baumbesitzer haftet für Schäden Wiesbaden, 5. Juni 2019. Bäume halten sich nicht an Grundstücksgrenzen. Wenn sich das Wurzelgeflecht beim Nachbarn ausbreitet und sich dadurch seine Terrasse wölbt oder Risse im Carport auftreten, haftet der Baumbesitzer unter Umständen für die Schäden, warnt das Infocenter der R+V Versicherung. Ein Fall für die Haftpflichtversicherung Wenn Baumwurzeln über eine Grundstücksgrenze hinauswachsen, brauchen die Besitzer nicht sofort zu handeln. Anders verhält es sich jedoch weiterlesen →

R+V-Infocenter: Straßenverkehrsordnung erlaubt Radfahren mit Hund Wiesbaden, 17. Mai 2019. Rauf aufs Rad und den Hund mitnehmen: Das ist laut Straßenverkehrsordnung grundsätzlich erlaubt – der Hund muss nicht einmal angeleint sein. Doch wenn das Tier andere Verkehrsteilnehmer dabei gefährdet, muss der Besitzer mit einem Verwarngeld rechnen. Zudem haftet er für Schäden, so das R+V-Infocenter. Keine Leinenpflicht Auf Deutschlands Wegen und Straßen sind immer mehr Radfahrer unterwegs, auch mit Hund. Dagegen weiterlesen →

Ardex: PANDOMO Studio / PANDOMO Impregnation Witten, 2. Mai 2019. Im Jubiläumsjahr bringt Ardex gleich zwei neue Pandomo-Produkte auf den Markt. Völlig neue Möglichkeiten eröffnet dabei die Designspachtelmasse PANDOMO Studio, mit der Wand-, Decken- und Bodenflächen mit nur einem Material ausgeführt werden können – und damit in einheitlicher Optik. Das zweite Neuprodukt, PANDOMO Impregnation, veredelt und schützt die hochwertigen Oberflächen nachhaltig. Vor 20 Jahren hat Ardex die ersten Pandomo-Produkte auf weiterlesen →