Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick
+++ Klageregister für Sammelklage gegen Amazon eröffnet +++
Im September 2022 erhöhte die Handelsplattform Amazon die Preise der Prime-Mitgliedschaft um rund 30 Prozent: Wer jährlich zahlte, musste seither statt 69 Euro 89,90 Euro zahlen, die monatlichen Beiträge stiegen von 7,99 auf 8,99 Euro. Auch Studenten mussten tiefer in die Tasche greifen. Prime-Student wurde von 34 auf 44,90 jährlich, bzw. von 3,99 auf 4,49 Euro monatlich erhöht. Doch die ARAG Experten weisen darauf hin, dass die Preise ohne Zustimmung der Kunden erhöht wurden. Vor Gericht beanstandeten die Richter, dass die zu Grunde liegende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu unklar formuliert sei und Kunden nicht nachvollziehen könnten, wann und warum Preise steigen. Ein solches einseitiges Leistungsbestimmungsrecht benachteilige Verbraucher unangemessen und sei daher rechtswidrig. Verbraucher, die vor dem 5. Februar 2022 bereits ein Abo bei Amazon Prime hatten, können nun zu viel gezahlte Beiträge zurückzufordern, indem sie sich zur Sammelklage beim Bundesamt für Justiz anmelden.
+++ SCHUFA-Speicherfrist weiterhin drei Jahre lang +++
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass die SCHUFA erledigte Zahlungsstörungen nicht sofort nach Begleichung einer Forderung löschen muss. In einem aktuellen Urteil hob der Bundesgerichtshof ein vorheriges Urteil des Oberlandesgerichts Köln auf, das eine sofortige Löschung nach Begleichung der Schulden gefordert hatte. Die Richter in Karlsruhe stellten klar, dass negative Einträge, auch wenn sie erledigt sind, bis zu drei Jahre gespeichert bleiben dürfen. Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Löschung bereits nach 18 Monaten vorgesehen. Neu ist nach Auskunft der ARAG Experten zudem eine Interessenabwägung im Sinne der Schuldner. So muss künftig jeder Einzelfall geprüft werden und der Schuldner kann besondere Umstände vorbringen, die eine schnellere Löschung rechtfertigen (Az.: I ZR 97/25).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des BGH.
+++ Fragebögen zum Wehrdienst werden verschickt +++
Es gibt derzeit keine Pflicht, Grundwehrdienst zu leisten. Nach den aktuellen politischen Plänen soll jedoch eine verbindliche Erfassung junger Menschen vorbereitet werden. Ab 2026 erhalten alle männlichen Jugendlichen mit Erreichen des 18. Lebensjahres einen Fragebogen mit zwölf Fragen. Diese müssen innerhalb eines Monats beantwortet werden. Während das Ausfüllen für Männer verpflichtend ist, dürfen Frauen den Fragebogen freiwillig ausfüllen. Abgefragt werden dabei unter anderem persönliche Daten, Gesundheitsangaben sowie die grundsätzliche Bereitschaft zu einem Wehrdienst. Ziel ist es, der Bundeswehr einen Überblick über potenziell verfügbare Jahrgänge zu verschaffen. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass der Fragebogen kein Einberufungsbescheid ist. Wer ihn ausfüllt, verpflichtet sich nicht automatisch zu einem Dienst. Sollte der Fragebogen nicht ausgefüllt werden, könnten Ordnungsmaßnahmen oder Bußgelder drohen.
+++ Aufklärung zu permanentem Make-up notwendig +++
Eine Kundin hatte im Voraus 120 Euro an eine Kosmetikerin für einen Gutschein für ein permanentes Lippen-Make-up gezahlt. Eine Aufklärung über die Dauer und etwaige gesundheitliche Risiken erfolgte erst im Behandlungstermin. Man war sich sodann einig, dass eine Behandlung nicht stattfinden sollte. Da die Kundin keinen Gutschein, sondern das Geld zurückhaben wollte, die Kosmetikerin eine Barauszahlung aber verweigerte, zog die Kundin letztendlich vor Gericht. Laut ARAG Experten stellte das Amtsgericht München klar, dass eine Aufklärung vor Vertragsschluss hätte erfolgen müssen und daher das Geld zurückgezahlt werden muss (Az.: 191 C 11493/25).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des AG München.
Sie wollen mehr von den ARAG Experten lesen oder hören?
Dann schauen Sie im ARAG newsroom vorbei.
Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Sie ist der weltweit größte Rechtsschutzversicherer. Aktiv in insgesamt 19 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Ihren Kunden in Deutschland bietet die ARAG neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft auch eigene einzigartige, bedarfsorientierte Produkte und Services in den Bereichen Komposit und Gesundheit. Mit mehr als 6.100 Mitarbeitenden erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von über 2,8 Milliarden Euro.
ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf
Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender
Vorstand Dr. Renko Dirksen (Vorsitzender)
Dr. Matthias Maslaton
Wolfgang Mathmann
Dr. Shiva Meyer
Hanno Petersen
Dr. Joerg Schwarze
Sitz und Registergericht Düsseldorf HRB 66846 USt-ID-Nr.: DE 119 355 995
Firmenkontakt
ARAG SE
Jennifer Kallweit
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
+49 211 963-3115
http://www.ARAG.de
Pressekontakt
Klaarkiming Kommunikation
Claudia Wenski
Steinberg 4
24229 Dänischenhagen
+49 4349 – 22 80 26
http://www.ARAG.de
- ARAG (Wikipedia)
ARAG bezeichnet die ARAG SE, ein Versicherungskonzern die ARAG (Range), bestehend aus den Häfen Amsterdam, Rotterdam, Antwerpen und Gent - Aufklärung (Wikipedia)
Der Begriff Aufklärung bezeichnet die um das Jahr 1700 einsetzende Entwicklung, durch rationales Denken alle den Fortschritt behindernden Strukturen zu überwinden. Es galt, Akzeptanz für neu erlangtes Wissen zu schaffen – etwa für jenes, das im Zuge der naturwissenschaftlichen Revolution im 16. und 17. Jahrhundert gewonnen worden war. Seit etwa 1780 bezeichnet der Terminus auch diese geistige und soziale Reformbewegung, ihre Vertreter und das zurückliegende Zeitalter der Aufklärung (Aufklärungszeitalter, Aufklärungszeit) in der Geschichte Europas und Nordamerikas. Es wird meist auf etwa 1650 bis 1800 datiert. Aufklärung und Barock, die oft als Gegensätze gesehen werden, entwickelten sich über Jahrzehnte gleichzeitig im gleichen geografischen Raum. Als wichtige Kennzeichen der Aufklärung gelten die Berufung auf die Vernunft als universelle Urteilsinstanz, mit der man sich von althergebrachten, starren und überholten Vorstellungen und Ideologien gegen den Widerstand von Tradition und Gewohnheitsrecht befreien will. Dazu gehörte im Zeitalter der Aufklärung der Kampf gegen Vorurteile und die Hinwendung zu den Naturwissenschaften, das Plädoyer für religiöse Toleranz und die Orientierung am Naturrecht. Als eines der Hauptwerke der Aufklärung galt die von den Enzyklopädisten Denis Diderot und D’Alembert herausgegebene 36-bändige Encyclopédie ou Dictionnaire raisonné des sciences, des arts et des métiers. Gesellschaftspolitisch zielte die Aufklärung auf mehr persönliche Handlungsfreiheit (Emanzipation), Bildung, Bürgerrechte, allgemeine Menschenrechte und das Gemeinwohl als Staatspflicht. Insbesondere Olympe de Gouges setzte sich für die Frauenrechte ein. Condorcet wollte das allgemeine Wahlrecht auch den Frauen gewähren. Viele Vordenker der Aufklärung waren fortschrittsoptimistisch und nahmen an, eine vernunftorientierte Gesellschaft werde die Hauptprobleme menschlichen Zusammenlebens schrittweise lösen. Dazu vertrauten sie auf eine kritische Öffentlichkeit. Aufklärerische Impulse beeinflussten Literatur, Schöne Künste und Politik, etwa die Amerikanische Revolution von 1776 und die Französische Revolution von 1789. Sie trugen zu einem andauernden … - Bußgeld (Wikipedia)
Unter Geldbuße, kurz Buße, auch Bußgeld o. ä., versteht man im Verwaltungsrecht eine Geldzahlung, die bei geringfügiger Verletzung der Rechtsnormen wegen Ordnungswidrigkeit durch Behörden oder Gerichte verhängt wird. Davon abzugrenzen ist die im Strafrecht deutschsprachiger Länder vom urteilenden Gericht verhängte Geldstrafe. In den meisten Rechtsordnungen spielen Geldbußen besonders im Straßenverkehr eine Rolle. Der Allgemeinbegriff Buße betrifft jede Art von Ausgleich des Täters für von ihm verursachtes Unrecht oder Leid. Hierunter fällt auch die religiöse Buße und die Kirchenbuße als Abkehr vom falschen Lebensweg und Hinwendung zu Gott. Für den Sünder galt die Buße als einziger Weg zum Seelenheil. Im Christentum stellt die Buße das Bemühen um die Wiederherstellung eines durch menschliches Vergehen gestörten Verhältnisses zwischen Gott und dem Menschen dar. Die Buße führt über die Erkenntnis der eigenen Schuld (Ijob 42,6 ) zu den rechtschaffenen Werken des neuen Lebens (Apg 26,20 ), die die Abkehr von der bisherigen Lebensführung einschließen (Röm 6,1f ). Das Kompositum Geldbuße soll darauf hinweisen, in welcher Form der Täter zu büßen hat, nämlich durch eine Geldzahlung. Durch diese soll er eine Vermögensminderung erleiden anstelle des Freiheitsentzugs bei einer Gefängnisstrafe. Die Geldbuße ist eine Sanktion zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten, die den wirtschaftlichen Vorteil, den der Täter aus der Ordnungswidrigkeit erlangt hat, übersteigen soll. Doch nicht jeder Geldbuße ist auch ein wirtschaftlicher Vorteil des Täters vorausgegangen (etwa beim Fütterungsverbot für Stadttauben). In einigen Sprachen ist die Bezeichnung für eine Geldbuße aus dem lateinischen Wort finare für „beenden, bezahlen“ abgeleitet. Das gilt neben dem Englischen (fine) auch in den Niederlanden (niederländisch fijn) und Frankreich (französisch fin). In England werden die Worte für Geldbuße und Geldstrafe (englisch penalty) begrifflich nicht genau unterschieden und oft synonym gebraucht. - förderung (Wikipedia)
Förderung steht für: finanzielle Unterstützung, siehe Subvention finanzielle Fördermittel, Geld oder Bürgschaften staatlicher Institutionen Forschungsförderung, Finanzierung in Forschung und Entwicklung Kulturförderung, finanzielle Unterstützung von Bildungseinrichtungen und Kunst Unterstützung von Personen im Sinn einer Ermutigung, siehe Mentoring Finanzhilfe in der Ausbildung, siehe Stipendium Benachteiligtenförderung, berufspädagogische Maßnahmen individuelle Förderung, schulpädagogisches Konzept Begabtenförderung, Unterstützung bei der Entwicklung von Fähigkeiten Hochbegabter Unterstützung bei der Beseitigung von Lern- und Bildungsschwächen, siehe Nachhilfe Rohstoffförderung, wie Gas- und Ölförderung, siehe Erdölgewinnung Siehe auch: Förde Förder Fördern Liste aller Wikipedia-Artikel, deren Titel Förderung enthält - Fragebogen (Wikipedia)
Ein Fragebogen (Plural: Fragebogen, regional auch: Fragebögen, englisch und französisch questionnaire) ist ein Instrument zur Datenerhebung. Fragebogen werden vor allem in Psychologie und Sozialwissenschaften verbreitet eingesetzt, um soziale und politische Einstellungen, Meinungen, Interessen und psychologische Merkmale zu erfassen. Ein Fragebogen ist weniger aufwendig als ein psychologisches Interview, so dass leichter eine große Anzahl von Personen für statistisch zuverlässige Aussagen untersucht werden kann. Von den einfachen Listen mit Fragen (die der Dokumentation dienen oder zumeist nur die Antworten inhaltlich ausgewertet werden) sind die standardisierten und die testmethodisch konstruierten Fragebogen zu unterscheiden, die der Messung von Merkmalen oder Eigenschaften dienen. Darüber hinaus werden häufig auch Formulare wie Anträge oder Steuererklärungen als Fragebogen bezeichnet, wenn sie der standardisierten Datenerhebung dienen. - Gerichtsurteil (Wikipedia)
Ein Urteil ist eine gerichtliche Entscheidung, die das Prozessrecht ausdrücklich unter dieser Bezeichnung vorsieht (Beispiel: § 300 Abs. 1 ZPO). - Leistungsbestimmungsrecht (Wikipedia)
Das Leistungsbestimmungsrecht ist ein Rechtsbegriff des deutschen Schuldrechts. Es bezeichnet das Recht, den genauen Leistungsinhalt für eine vertragliche Leistung zu bestimmen, die nicht bereits im Vertrag selbst festgelegt ist. Das Leistungsbestimmungsrecht kann einer der Vertragsparteien oder auch einem Dritten zustehen. In einem Vertrag muss normalerweise die geschuldete Leistung bestimmt oder zumindest eindeutig bestimmbar sein (zum Beispiel: Kaufpreis ist der zum Zeitpunkt der Lieferung geltende Marktpreis). Ist das nicht der Fall, kann der Vertrag wegen Dissenses unwirksam sein. Möglich ist allerdings auch, dass im Vertrag einer Vertragspartei oder einem Dritten ausdrücklich oder stillschweigend das Recht eingeräumt wird, den Leistunginhalt zu bestimmen. Auf diese Weise ist es möglich, bereits vor Klärung aller Einzelheiten einen Vertrag zu schließen und notwendige Details erst später festzulegen. Zur Wirksamkeit des Vertrags ist dann zumindest erforderlich, zu regeln, welcher Vertragspartei oder welchem Dritten das Leistungsbestimmungsrecht zustehen soll. Denkbar ist auch, die Ernennung des Dritten einer neutralen Stelle zu übertragen. Geht es um die Bestimmung des Umfangs einer Gegenleistung für eine bestimmte Leistung, so enthält das Gesetz in § 316 BGB eine Auslegungsvorschrift, nach der im Zweifel für diesen Fall das Leistungsbestimmungsrecht demjenigen zusteht, der die Gegenleistung zu fordern hat. Regelungsbedürftig sind beim Leistungsbestimmungsrecht zwei Fragen: Nach welchen Kriterien ist die Leistung zu bestimmen und was gilt, wenn diese nicht eingehalten sind? Dies ergibt sich aus § 315 bis § 319 BGB. Für die Bestimmung der Leistung durch eine Partei ist nach § 315 Abs. 1 BGB im Zweifel (also wenn die Parteien nicht eindeutig etwas Abweichendes vereinbaren) anzunehmen, dass die Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen zu treffen ist. Entspricht die getroffene Bestimmung nicht der Billigkeit, ist sie nicht verbindlich. Dann kann der andere Vertragspartner das Gericht anrufen und die Bestimmung wird durch Urteil getroffen (§ 315 Abs. 3 BGB). Steht das Leistungsbestimmungsrecht einem Dritten zu, so ist nach § 317 Abs. 1 BGB ebenfalls im … - Lippe (Wikipedia)
Die Lippe (lateinisch Labium und Labrum, auch Labium oris „Lippe des Mundes“) ist ein stets paarweise vorkommendes Organ am Mund des Menschen und vieler Tiere (dort oft als Lefze bezeichnet). Die beiden Lippen sind weich, wulstig und sehr beweglich und dienen primär der Nahrungsaufnahme und als Tastorgan für aufgenommene Gegenstände. - Löschung (Wikipedia)
Löschen steht für: Löschen (Drebkau), Gemeindeteil der Stadt Drebkau, Brandenburg Das Verb löschen bezeichnet: Feuer unterdrücken; siehe Brandbekämpfung Freigabe zur Datenüberschreibung; siehe Löschen (Informatik) speziell das Entfernen von Dateien; siehe Löschen (Datei) das Entfernen von Text mit der Löschtaste Frachtgut aus einem Schiff entladen; siehe Löschplatz einen glühenden oder stark erhitzten Stoff in einer Flüssigkeit abkühlen, etwa Branntkalk in Löschkalk umwandeln; siehe Technischer Kalkkreislauf das Trocknen von Tinte; siehe Löschpapier Löschung bezeichnet: Hemmung eines bedingten Reflexes; siehe Extinktion (Psychologie) Aufhebung einer Eintragung in einem Register; siehe Löschung (Register) Siehe auch: Lösche Löscher - Make-up (Wikipedia)
Schminke (englisch Make-up) bezeichnet kosmetische Mittel, mit denen man Haut und Haare farbig gestaltet (in der Regel das Gesicht), um das Aussehen zu verschönern oder zu verändern. Verwandte Formen der farblichen Hautgestaltung sind das Permanent Make-up und die Tätowierung, die dauerhaft sind: Die Farbe wird in die Haut gespritzt oder geritzt. - permanent (Wikipedia)
Permanenz (von lateinisch permanere „verharren“) steht für: Permanenz (Roulette), schriftliche oder elektronisch festgehaltene Reihenfolge der gefallenen Zahlen beim Roulette Permanenzprinzip, Begriff aus der Didaktik der Zahlbereichserweiterungen Permanenztheorie, als überholt geltende geotektonische Theorie Siehe auch: Objektpermanenz, kognitive Fähigkeit Roulette-Gesetze #Das Gesetz der Unendlichkeit der Permanenz - Prime (Wikipedia)
Als Prime (seltener: „Prim“, v. lat. prima = „die Erste“) bezeichnet man in der Musik die erste Tonstufe einer Tonleiter und als Intervall den Zusammenklang oder die Wiederholung von zwei Tönen hergeleitet von demselben Stammton. Bei gleichzeitigem Erklingen spricht man von „Einklang“, bei aufeinanderfolgendem Erklingen von „Tonwiederholung“ oder „Repetition“. Neben der Intervallbezeichnung wird der Begriff Prime oder Prim auch synonym für den Begriff „Grundton“, in Bezug auf den Ausgangston eines Akkordes verwendet. - Recht (Wikipedia)
Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Das Recht umfasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -lösung, damit ein geordnetes und friedliches Miteinander möglich ist, weil sie von allen Mitgliedern einer Gesellschaft eingehalten werden sollen. - Sammelklage (Wikipedia)
Eine Sammelklage, Massenklage oder Gruppenklage ist eine zivilrechtliche Klage, die nicht nur über die Ansprüche der Kläger entscheidet, sondern deren Rechtskraft sich auch auf jene Personen erstreckt, die in gleicher Weise wie die Kläger von dem streitgegenständlichen Sachverhalt betroffen sind – unabhängig davon, ob sie selbst geklagt haben. Die Sammel- oder auch Gruppenklage ist in den USA verbreitet und heißt dort englisch class action (Federal Rules of Civil Procedure, Title 28 United States Code Appendix Rule 23). In der Schweiz gibt es sie in der Form nicht. Nicht zu verwechseln ist die Sammelklage mit der auch im deutschen Prozessrecht vorgesehenen bloßen sogenannten subjektiven Klagehäufung, bei der im selben Prozess mehrere Kläger oder mehrere Beklagte im eigenen Namen auftreten. - Schufa (Wikipedia)
Die Schufa Holding AG (Eigenschreibweise SCHUFA, vormals SCHUFA e. V. Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist eine privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei mit Sitz in Wiesbaden. Zu den Aktionären gehören Kreditinstitute, Handelsunternehmen und sonstige Dienstleister. Ihr Geschäftszweck ist, ihre Vertragspartner mit Informationen zur Bonität (Kreditwürdigkeit) Dritter zu versorgen. Die Schufa verfügt über 943 Millionen Einzeldaten zu 67,9 Millionen natürlichen Personen und zu 6 Millionen Unternehmen. Die Schufa bearbeitet jährlich mehr als 165 Mio. Anfragen zur Kreditwürdigkeit. Davon sind 2,7 Millionen Auskünfte an Verbraucher, die ihre Daten einsehen wollen. Sie beschäftigt rund 900 Mitarbeiter (Stand: 2019). - Wehrdienst (Wikipedia)
Der Wehrdienst, Militärdienst oder, insbesondere auf den Kriegsfall bezogen, Kriegsdienst genannt, ist die Ausübung des Dienstes in den Streitkräften eines Staates. Er wird aufgrund einer Wehrpflicht oder einer freiwilligen Verpflichtung (öffentlich-rechtliche Verpflichtung oder Vertrag) geleistet.
