Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

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ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick

+++ Aufs falsche Pferd gesetzt +++
Die Gewährleistung lässt sich grundsätzlich auch beim Pferdekauf ausschließen, doch dafür gibt es Grenzen. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landgerichts Frankenthal, wonach eine Verkäuferin den Kaufpreis von 13.800 Euro für ein Pferd zurückzahlen muss, weil sich das Tier – obwohl die Käuferin explizit nach einem Sportpferd gesucht hatte – als eher gebrechlich herausstellte (Az.: 7 O 257/22).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des LG Frankenthal.

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+++ Kreuzfahrt zu laut +++
Dass von Kreuzfahrtschiffen ein gewisser Geräuschpegel ausgeht, ist bekannt. Wenn es jedoch zu laut wird, kann eine Minderung des Reisepreises gerechtfertigt sein. Zwei Passagiere, deren Kabine direkt neben den Schiffsgeneratoren lag, bekamen laut ARAG Experten für Nächte, in denen das Schiff fuhr, vom Amtsgericht Berlin-Schöneberg 20 Prozent Reisepreisminderung zugesprochen (Az.: 2 C 128/20).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des AG Berlin-Schöneberg.

+++ Gefährliche Spiele im Pool +++
Ein Mann wird beim Ballspiel im Swimmingpool von einem Ball getroffen und einer seiner Schneidezähne bricht ab. Vom Mitspieler will er Schmerzensgeld und Ersatz der Zahnarztkosten. Nach Auskunft der ARAG Experten hat das Landgericht Nürnberg-Fürth dies jedoch abgelehnt, da der Unfall Teil des allgemeinen Lebensrisikos sei (Az.: 15 S 7420/24).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des LG Nürnberg-Fürth.

Sie wollen mehr von den ARAG Experten lesen oder hören?
Dann schauen Sie im ARAG newsroom vorbei.

Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Sie ist der weltweit größte Rechtsschutzversicherer. Aktiv in insgesamt 19 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Ihren Kunden in Deutschland bietet die ARAG neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft auch eigene einzigartige, bedarfsorientierte Produkte und Services in den Bereichen Komposit und Gesundheit. Mit mehr als 6.100 Mitarbeitenden erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von über 2,8 Milliarden Euro.

ARAG SE ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf
Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Dr. h. c. Paul-Otto Faßbender
Vorstand Dr. Renko Dirksen (Vorsitzender)
Dr. Matthias Maslaton
Wolfgang Mathmann
Dr. Shiva Meyer
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Sitz und Registergericht Düsseldorf HRB 66846 USt-ID-Nr.: DE 119 355 995

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Themenrelevante Wikipedia-Infos:
  • ARAG (Wikipedia)
    ARAG bezeichnet die ARAG SE, ein Versicherungskonzern die ARAG (Range), bestehend aus den Häfen Amsterdam, Rotterdam, Antwerpen und Gent
  • Ballspiel (Wikipedia)
    Als Ballspiel werden Spiele mit einem Ball bezeichnet. Gilt das Spiel als Sportart, spricht man auch von Ballsportart. Ballspiele sind auf der ganzen Welt vor allem als Kinderspiele beliebt und bekannt, weil sie der Funktionslust, dem Bewegungsdrang und dem Gesellungsbedürfnis der Kinder entgegenkommen. Im Erziehungsbereich werden sie wegen ihrer Attraktivität gern der Schulung des Koordinationsvermögens, der körperlichen Geschicklichkeit, des Reaktionsvermögens und der Konditionssteigerung dienstbar gemacht. Jedoch spielen auch Erwachsene gerne Ball. Für die meisten Ballspiele wird heute ein elastischer, mit Luft aufgepumpter PVC-Ball verwendet, der abwaschbar ist und sich gut werfen und fangen lässt. Doch grundsätzlich lassen sich alle Arten von Bällen für Ballspiele verwenden.
  • Gerichtsurteil (Wikipedia)
    Ein Urteil ist eine gerichtliche Entscheidung, die das Prozessrecht ausdrücklich unter dieser Bezeichnung vorsieht (Beispiel: § 300 Abs. 1 ZPO).
  • Gewährleistung (Wikipedia)
    Gewährleistung, auch Mängelhaftung, bedeutet im Schuldrecht das Einstehenmüssen für eine mangelhafte Leistung. Das Gewährleistungsrecht ist ein Teil des Leistungsstörungsrechts. Im Beispiel des Sachkaufs haftet der Verkäufer für einen Mangel der gekauften Sache. Schuldner der Mängelansprüche ist grundsätzlich der Verkäufer, nicht der Hersteller der Sache. Jeweils eigene Gewährleistungsregelungen gibt es u. a. auch bei Miet-, Reise- und Schenkungsverträgen. Von der gesetzlichen Gewährleistung ist die Übernahme einer Garantie zu unterscheiden. In der Europäischen Union beeinflussen Rechtsakte des Verbraucherschutzrechts das nationale Gewährleistungsrecht, z. B. die Verjährungsfrist oder eine Beweislastumkehr. Die Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie (EU-Richtlinie 99/44) bspw. bestimmte einheitliche Mindeststandards für die Gewährleistung beim Verkauf einer Ware von einem Unternehmer an einen Verbraucher.
  • Kabine (Wikipedia)
    Der Begriff Kabine (wie französisch cabine von altfranzösisch cabane ‚Hütte‘) bezeichnet einen umschlossenen Raum zum (vorübergehenden) Aufenthalt von Personen. Die Verwendung ist unsystematisch, spezielle Kabinen gibt es in Verkehrsmitteln Unterkunftsraum für Passagiere im Flugzeug oder Raumschiff, siehe Druckkabine Räume in Schiffen (Kajüte) oder Verkehrsluftschiffen sogenannte Kabinenroller aus den 1950er Jahren bei PKW spricht man auch von Fahrgastzelle, bei LKW vom Fahrerhaus. Eine spezielle Form ist die Sicherheitsfahrgastzelle. bei Eisenbahnen wird der Begriff Abteil verwendet als Transportgehäuse in Aufzugsanlagen in Seilbahnen in Gondelbahnen, in Peoplemovern und in Kabinentaxis als zweckgebundene kleine Räume wie Duschkabine Toilette Telefonzelle Umkleidekabine Wahlkabine
  • Kreuzfahrt (Wikipedia)
    Eine Kreuzfahrt oder auch Kreuzfahrtreise ist eine Form des Tourismus auf Hoher See oder einem Fluss. Eine solche Urlaubsreise erfolgt auf einem Kreuzfahrtschiff entlang festgelegter Routen zwischen verschiedenen Häfen an touristisch attraktiven Zielen und ist typischerweise eine Pauschalreise. Dafür wird unter anderem ein Hotelbetrieb für die Unterbringung und Verköstigung der Passagiere bereitgestellt. Der Begriff hat seinen Ursprung in dem niederländischen Wort „kruiser“ aus dem 17. Jahrhundert, der ein kreuzendes Schiff bezeichnete. Gemäß einer Schätzung der britischen Tageszeitung The Guardian nahmen 2016 weltweit rund 24 Millionen Passagiere auf 220 Schiffen an einer Kreuzfahrt teil. In der öffentlichen Wahrnehmung werden zunehmend die hohen Belastungen für Arbeitnehmer und Umwelt durch Kreuzfahrtschiffe beleuchtet.
  • Kreuzfahrtschiff (Wikipedia)
    Ein Kreuzfahrtschiff ist ein Passagierschiff, dessen Hauptzweck nicht die Beförderung von einem Hafen zu einem anderen, sondern die Kreuzfahrt an sich ist. Dafür wird unter anderem ein Hotelbetrieb für die Unterbringung und Verköstigung der Passagiere bereitgestellt. In der Regel läuft das Schiff planmäßig in einem bestimmten Zeitraum mehrere touristisch interessante Ziele einer Region oder eines Seegebiets an.
  • Passagier (Wikipedia)
    Ein Passagier (oder Fahrgast; von französisch passager, „gehen, überschreiten“, französisch passajour, „Reisender“; ursprünglich aus lateinisch passus, „Klafter, Schritt“) ist eine Person, die mit einem Fahrzeug als Reisender befördert wird und das Transportmittel weder selbst lenkt noch zum technischen oder Servicepersonal gehört.
  • Pferd (Wikipedia)
    Pferd steht für: die Familie der Pferde, siehe Equidae die Gattung der Pferde innerhalb dieser Familie Hauspferd, ein weit verbreitetes Haustier Wildpferd, verschiedene Arten wildlebender Pferde, teilweise auch verwilderte Hauspferde Ferner: ein chinesisches Tierzeichen, siehe Erdzweige Pferd (Wappentier), das Pferd als häufig auftretendes Wappentier Pauschenpferd, ein Turngerät eine Figur beim Schachspiel, siehe Springer (Schach) Markenname des Werkzeugherstellers August Rüggeberg Siehe auch:
  • Pferdekauf (Wikipedia)
    Pferdehandel ist der Kauf und Verkauf von Pferden. Es ist ein Teilbereich des Viehhandels. Heute wird beim Pferdekauf ein Kaufvertrag und eine Ankaufsuntersuchung empfohlen. Beim traditionellen Pferdekauf per Handschlag gelten, soweit nichts anderes vereinbart wurde, die gesetzlichen Regelungen, jedoch sind Verträge per Handschlag anfällig für Missverständnisse. Pferde können direkt beim Züchter, privat über Anzeigen (gedruckt oder online), bei Auktionen, auf einem Pferdemarkt, bei einem spezialisierten Pferdehändler oder bei einem Ausbildungs- und Handelsstall gekauft werden. Viele Zuchtverbände unterstützen ihre Züchter beim Verkauf der Nachzucht. Junge Pferde werden meistens als Absetzer, Jährling oder Dreijährige verkauft. Dreijährige sind häufig noch roh. Vierjährige sind meistens schon eingeritten.
  • Pool (Wikipedia)
    Pool (englisch für „Becken“) steht für: Swimmingpool, siehe Schwimmbecken Pool (Band), deutsche Musikgruppe Pool (Informatik), Menge vorinitialisierter Ressourcen Poolbillard, eine Variante des Billards Brainwriting Pool, eine Kreativitätstechnik Druckerpool, Verbund von Druckern Genpool, Gesamtheit aller Genome einer Spezies Poolvertrag, schuldrechtliche Vereinbarung zwischen Unternehmen Schifffahrtspool, siehe Konferenz (Schifffahrt)#Pool Stammdatenpool, zentrale Produktdatenbank Geografie: Pool (Cornwall), Ortschaft in Cornwall Pool (Sanday), neolithische Siedlung auf Sanday Pool (Kongo), Region in der Republik Kongo Mount Pool, Berg im Marie-Byrd-Land, Antarktika River Pool (River Gilpin), Nebenfluss des River Gilpin im nordwestlichen England River Pool (River Ravensbourne), Fluss in London Pool ist der Familienname folgender Personen: Albert-Jan Pool (* 1960), niederländischer Schriftgestalter und Grafikdesigner Andre Pool (* 1961), seychellischer Politiker Beatrice L. Pool-Zobel (1949–2008), deutsche Ernährungstoxikologin Endel Pool (1923–2021), US-amerikanisch-estnischer Ingenieur und Soldat Gerrit Claesz Pool (1651–1710), niederländischer Schiffbauer Ithiel de Sola Pool (1917–1984), US-amerikanischer Politik- und Kommunikationswissenschaftler Jakob Pool (1700–1771), Schweizer Kaufmann und Plantagenbesitzer Joe R. Pool (1911–1968), US-amerikanischer Politiker John Pool (1826–1884), US-amerikanischer Politiker Judith Graham Pool (1919–1975), US-amerikanische Medizinerin und Hochschullehrerin Juriaen Pool der Jüngere (1666–1745), niederländischer Maler, Ehemann von Rachel Ruysch Léa Pool (* 1950), schweizerisch-kanadische Filmregisseurin und Drehbuchautorin Phanee de Pool (* 1989), Schweizer Musikerin Theodor Pool (1890–1942), estnischer Politiker Tim Pool (* 1986), US-amerikanischer Journalist Tommy Pool (1935–1990), US-amerikanischer Sportschütze Walter F. Pool (1850–1883), US-amerikanischer Politiker Siehe auch: The Pool (Begriffsklärung) Poole (Begriffsklärung) Big Pool (Begriffsklärung) Fish Pool Pul (Begriffsklärung) Puhl (Begriffsklärung) Pooling (Begriffsklärung) Pohl (Begriffsklärung) Pol (Begriffsklärung)
  • Recht (Wikipedia)
    Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Das Recht umfasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -lösung, damit ein geordnetes und friedliches Miteinander möglich ist, weil sie von allen Mitgliedern einer Gesellschaft eingehalten werden sollen.
  • Reisepreis (Wikipedia)
    Der Reisepreis ist ein Rechtsbegriff, unter dem der Preis für den Abschluss eines Reisevertrages als Gegenleistung für angebotene Reiseleistungen verstanden wird.
  • Schneidezähne (Wikipedia)
    Die Schneidezähne (lateinisch Dentes incisivi, verkürzt nur Incisivi, Singular Dens incisivus zu incidere ‚einschneiden‘) sind die Zähne, die zum Abbeißen der Nahrung benutzt werden. Sie sind relativ scharf und liegen im vorderen Bereich der Kiefer.
  • Sportpferd (Wikipedia)
    Sportpferd ist eine Sammelbezeichnung für Pferde, die in sportlichen Wettbewerben eingesetzt werden. Deutlich davon abgegrenzt sind Rennpferde und Arbeitspferde sowie die Freizeitpferde, zu denen jedoch fließende Übergänge bestehen. Als Sportpferde werden im engeren Sinne diejenigen Pferde bezeichnet, die regelmäßig in den klassischen Pferdesportdisziplinen Dressur, Springreiten und Vielseitigkeit, sowie Fahrsport in Wettbewerben eingesetzt werden. Typische Sportpferde-Rassen sind heute beispielsweise die Holsteiner, Hannoveraner und die Oldenburger, bei denen die sportliche Tauglichkeit – also korrekte Bewegung in allen Gangarten, Sprungvermögen, Rittigkeit, Leistungswille und Ausdauer – wichtige Zuchtkriterien darstellen. Im Gegensatz dazu werden in der Rennpferdezucht beispielsweise bei dem Englischen Vollblut in erster Linie Rennerfolge (Schnelligkeit, Siegeswillen und Ausdauer) für die Zuchttauglichkeit gewertet. Die Abgrenzung gegenüber Pferden, die in der Freizeit geritten oder gefahren werden, ist jedoch schwierig, weil beispielsweise im Gelände- oder Westernreiten auch Wettbewerbe veranstaltet werden, bei denen das „Freizeitpferd“ zum Sportpferd wird.
  • Swimmingpool (Wikipedia)
    Ein Schwimmbecken, oft auch englisch Swimmingpool genannt, ist ein Becken, das zum Baden, Schwimmen, Spielen oder für den Schwimmsport und andere Wassersportarten verwendet wird. Das klassische Schwimmbecken besitzt eine rechteckige Form und ist meistens gefliest. Besonders Hotels in wärmeren Gebieten haben im Freien oft Schwimmbecken mit allen möglichen Formen, da diese bevorzugt zur Erholung, zum Spielen und Planschen genutzt werden. Schwimmbäder für den öffentlichen Bereich (Hallenbäder, Freibäder, Freizeitbäder, Hotelschwimmbäder etc.) werden nach sicherheitstechnischen Aspekten nach EN 15288-1 und 2, als auch der Serie EN 13451 ausgelegt. Zusätzlich müssen nationale Anforderungen wie z. B. der Normenserie DIN 19643 für Deutschland beachtet werden. Die für den Schwimmsport zusätzlich erforderlichen Parameter (Längenmaße, Tiefen, Schwimmbahnen etc.) werden nach den Standards der World Aquatics ausgelegt. Diese definieren eine Langbahn mit 50 m Länge und eine Kurzbahn mit 25 m Länge, auf letzterer werden die Kurzbahnwettkämpfe ausgetragen. Weiters werden von der World Aquatics auch die Anforderungen für Synchronschwimmen, Wasserball, Wasserspringen geregelt. Die Anforderungen für Flossenschwimmen, Unterwasser-Rugby, Unterwasserhockey und Apnoetauchen werden von der CMAS definiert. Daneben gibt es an Schulen Lehrschwimmbecken, die als Schwimmlernzentren einer oder oft mehreren Schulen zugeordnet sind. Werden die schulischen Schwimmlernzentren nicht für das Schulschwimmen genutzt, stehen sie in der Regel dem Schwimmsport zur Verfügung. Schwimmbecken im privaten Bereich, welche nur wenige Meter Abmessung haben, werden auch schlicht als Pool bezeichnet. Hier werden die allgemeinen und sicherheitstechnischen Anforderungen in der Serie EN 16582 geregelt.
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