By:
On:
In: Allgemein

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Wurst: Was zählt beim Abwiegen? +++ Was zählt beim Abwiegen von Wurstwaren? Nur die eigentliche Wurst oder auch die nicht essbare Hülle und Verschlussclips? Es geht meist nur um ein paar Gramm, doch die sind aus juristischer Sicht ein echtes Schwergewicht, was es imRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Sitz vom Treppenlift zu hoch +++ Eine kranke Frau konnte ihren Treppenlift kaum nutzen, weil dessen Sitz für sie zu hoch war. Das einbauende Unternehmen wurde zum Rückbau verpflichtet, da es bei der Planung nicht nur die baulichen Gegebenheiten, sondern auch die individuellen MaßeRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Schulrauswurf wegen Gewalt +++ Ein Zehntklässler attackierte zusammen mit anderen Jugendlichen während einer Schulpause einen Obdachlosen, trat auf den am Boden liegenden Mann ein und schlug ihn mit der Faust. Deswegen wurde er der Schule verwiesen. Zu Recht, entschied laut ARAG Experten das VerwaltungsgerichtRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Fotoverbot in Polen +++ Wer in Polen Fotos macht, sollte künftig auf Verbotsschilder achten, ehe er auf den Auslöser drückt. Oder sein Smartphone für Aufnahmen nutzt. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass seit Kurzem ein verschärftes Fotoverbot in Polen herrscht. VorRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Gefährdet der Umgang mit einem Elternteil das Wohl des Kinds, kann das Gericht einen zeitlich begrenzten oder dauerhaften Umgangsausschluss anordnen. Zuvor muss es allerdings sorgfältig klären, ob eine Kindeswohlgefährdung tatsächlich vorliegt oder ob es die Möglichkeit gibt, durch mildere Mittel – etwa ein begleiteter Umgang – den Interessen von ElternteilRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Koblenz/Berlin (DAV) Ist die Kindertagesstätte eine öffentliche Einrichtung, kann sie nicht durch einfache Kündigung einen Betreuungsvertrag beenden. Dies ist nur durch einen offiziellen Bescheid – einen Verwaltungsakt – möglich. Die Kindertagesstätte, die der Junge seit 2020 besuchte, hatte den Betreuungsvertrag mit den Eltern gekündigt. Grund war das wiederholt aggressive VerhaltenRead More →

By:
On:
In: Allgemein

stp.one beschleunigt europäische Expansionspläne Karlsruhe, 23.04.2025 – Heute gibt die stp.one führender Anbieter von Legal-Tech-Komplettlösungen für Rechtsanwälte, Insolvenzverwalter, Notare und Rechtsabteilungen, die Übernahme des internationalen SaaS Kanzleisoftwareanbieters Amberlo bekannt. Mit dem Zukauf setzt stp.one einen weiteren Meilenstein auf dem Weg, zur führenden Legal Tech Plattform in Europa und unterstreicht erneutRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Vorlage der Rechnung +++ Ein Mann ließ sein Auto nach einem Unfall in der Türkei fachgerecht reparieren. Er rechnete fiktiv ab und schwieg zu den Kosten, woraufhin das Amtsgericht den Schadensersatz kürzte. Der Bundesgerichtshof stellte laut ARAG Experten nun aber klar: Es gibtRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick ARAG: Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Keine Höhenbegrenzung für Hecken +++ Der Bundesgerichtshof hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass es im Landesnachbarrecht keine allgemeine Höhenbegrenzung für Hecken gibt. Wird der gesetzlich vorgeschriebene Abstand zur Grundstücksgrenze eingehalten, ist dieRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Ei, Ei, Baby – ARAG Experten mit überraschenden Fakten und Urteilen zu Ostern ARAG Experten mit überraschenden Fakten und Urteilen zu Ostern Farbwechsel auf dem Hühnerhof: Weiß ist das neue Braun Die Hennen waren fleißig im letzten Jahr: Mehr als 16 Milliarden Eier haben sie gelegt, etwa eine halbe MilliardeRead More →