Querdenker|Alternative Medien|Fake News Rechtsanwalt Philipp Selbach zu Gast bei der Arenz Show, Podcast und Videocast |Corona vs. Recht| Zu Gast in der Arenz Show: Philipp Selbach – Rechtsanwalt für Presserecht, Persönlichkeitsrecht und Medienrecht aus Köln. Philipp Selbach und Mitch Arenz stechen gemeinsam in das Wespennest: Corona vs. Recht. Die Beiden weiterlesen →

Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Kinderkrankengeld auch bei geschlossenen Schulen und Kitas +++ Auch wenn Kindergarten oder Schule pandemiebedingt geschlossen bleiben oder wenn Kinder im Distanzunterricht beschult werden, haben gesetzlich versicherte Eltern Anspruch auf Kinderkrankengeld, auch wenn die Kinder gar nicht krank sind. Es wird für alle weiterlesen →

ARAG Experten zum Thema Bild- und Urheberrechte Fotos sind schnell geschossen. Heute reicht das moderne, polyvalente Smartphone mit hochauflösender Digitalkamera aus, um nahezu professionell aussehende Bilder zu machen. Achtlos entstehen so nicht nur im Urlaub Aufnahmen im öffentlichen Raum und finden dabei flugs ihren Weg in die sozialen Medien. Doch weiterlesen →

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Pfändung von Corona-Soforthilfen +++ Eine Kontenpfändung des Finanzamtes, die auch Beträge der Corona-Soforthilfe umfasst, ist rechtswidrig. Das hat nach Auskunft der ARAG Experten das Finanzgericht Münster entschieden (Az.: 1 V 1286/20 AO). Sie wollen mehr erfahren? Lesen sie die aktuelle Pressemitteilung des FG weiterlesen →

Be my valentine: ARAG Experten über Liebesbeziehungen unter Kollegen Wer sich am Arbeitsplatz in einen Kollegen verliebt, darf das in Deutschland ganz offiziell tun und es sogar zeigen. Denn für private Liebesbeziehungen – auch wenn sie im Büro ihren Anfang genommen haben – gilt ein garantiertes Recht auf freie Entfaltung weiterlesen →

Landgericht Dortmund bestätigt Rechtsauffassung des Verlags – Internetangebot der Stadt Dortmund verstößt gegen Artikel 5 des Grundgesetzes – Urteil hat Signalwirkung für alle Kommunen Hamburg, den 29.11.2019 Das Anfang November gefällte Urteil des Landgerichts Dortmund (AZ 3 O 262/17) hat bundesweite Signalwirkung: „Das Gericht bestätigte in seiner Urteilsbegründung, dass die weiterlesen →

ARAG Rechtsexperte Klingelhöfer zum 70. Jahrestag unserer Verfassung Am 23. Mai des Jahres 1949 wurde das Deutsche Grundgesetz verkündet. Tags darauf trat es in Kraft. Darum begehen wir jedes Jahr am 23. Mai den Tag des Grundgesetzes. In diesem Jahr wird das Grundgesetz also 70 Jahre alt. Wir gratulieren und weiterlesen →

Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der Führungskräfteverband Chemie VAA seine Kritik am Tarifeinheitsgesetz erneuert. (Mynewsdesk) Am 24. und 25. Januar 2017 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Tarifeinheit verhandelt. An der mündlichen Anhörung nahmen auf Einladung der obersten deutschen Gerichtsinstanz auch VAA-Hauptgeschäftsführer Gerhard weiterlesen →

(Mynewsdesk) Pflegebedürftige Menschen haben Anspruch auf die Solidarität der Gesellschaft. Die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung ist ein Instrument dafür. Die Leistung der Pflegeversicherung muss sich an der Bedürftigkeit der Person orientieren, aber genau dies verhindert die aktuelle Fassung des Paragraf 43a des Sozialgesetzbuches (SGB) XI, so die Bundesarbeitsgemeinschaft überörtlicher Sozialhilfeträger (BAGüS). Die geltende weiterlesen →

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ prangert bereits das Grundgesetz appellierend die Einhaltung ethischer Normen an. Dennoch sind diskriminierende Verhaltensweisen der erweiterten staatlichen Exekutive im öffentlichen Dienst scheinbar die Regel. Wurde früher den Armen und Entrechteten Verheißung versprochen durch göttliche Erlösung, so bleibt heute keine Ausrede für wirtschaftliches Versagen, denn weiterlesen →