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Das Team rund um Olaf Scholz (Bildquelle: Steffen Prößdorf, Wikicommons) Dass Olaf Scholz designierter Bundeskanzler ist, weißt du bereits. Wenn nicht, wird dich wohl auch nicht interessieren, wer darüber hinaus am Kabinettstisch sitzen wird. Wahrscheinlicher: Du hast die Nachrichten dazu bereits gelesen. Nach FDP und Grüne hat heute auch dieRead More →

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– PPA und Eigenerzeugung von Strom mit großem Potenzial – CO2-Einsparung langfristig wirtschaftlicher als Kompensation Kehl, 24.06.2021 – Voraussichtlich morgen wird der Bundesrat das neue Klimaschutzgesetz verabschieden. Bereits heute stehen die verschärften Ziele zur CO2-Vermeidung beim Bundestag zur Beschlussfassung an. Diese werden damit Realität, auch wenn die Umsetzung im DetailRead More →

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ARAG Experten über neue Gesetze und Entscheidungen aus dem Parlament In einem wahren Sitzungsmarathon haben die Abgeordneten des Bundestages am vergangenen Donnerstag einige Gesetzesänderungen und neue Gesetze auf den Weg gebracht. ARAG Experten verraten, was die Bundesbürger erwartet. Der Gelbe Schein hat ausgedient Mit dem „Dritten Bürokratieentlastungsgesetz“ gibt es keineRead More →

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Der alternative Kraftstoff Autogas findet eine hohe Akzeptanz seitens der Verbraucher. (Bildquelle: PROGAS) Dortmund, 07. Juni 2017. Die steuerliche Ermäßigung von Autogas bleibt laut Beschluss des Deutschen Bundestages vom 02. Juni 2017 bis Ende 2022 bestehen. PROGAS GmbH & Co KG begrüßt ebenso wie der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG)Read More →

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Große Rechtsunsicherheit bei ortsüblicher Vergleichsmiete Zur öffentliche Anhörung zur Mietpreisbremse hat der Deutsche Bundestag den Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) als Sachverständigen geladen. Dazu betont Steffen Bieder, Geschäftsführer des Bundesverbandes Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW) in Mitteldeutschland: „Wie jeder weiß, ist der durchschnittliche Wohnungsmarkt in Sachsen, Sachsen-Anhalt und ThüringenRead More →

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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, zu den Themen: -Biermann im Bundestag -Reform des Sexualstrafrechts -Promillegrenze für Radfahrer -Sittenwidriger Stundenlohn in Brandenburg -EuGH-Urteil: kein Harzt IV für Rumänin in Deutschland Biermann schimpft im Bundestag auf die Linke Anlässlich der Feierlichkeiten zum Mauerfall im Bundestag sollteRead More →

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Stellungnahme der DGHS zur morgigen Orientierungsdebatte im Bundestag (dgpd) Anlässlich der am morgigen Donnerstag stattfindenden ersten Orientierungs-Debatte im Deutschen Bundestag zur Sterbebegleitung warnt die DGHS dringend vor einer Verschärfung des Strafrechts. „Ein Verbot der organisierten Hilfe zur Selbsttötung würde die hilfesuchenden Menschen verstärkt in die Grauzone treiben“, so DGHS-Präsidentin Baezner.Read More →