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26.02.2016 – Die Kapitalmarktprodukte der German Pellets GmbH (Anleihen und Genussrechte) haben zuletzt erhebliche Kursverluste verbucht. Für die Anleger besteht jetzt im Hinblick auf die Gläubigerversammlung am 10.02.2016 erheblicher Handlungsbedarf. Die German Pellets Gruppe German Pellets ist einer der größten Anbieter von Holzpellets. Dieser alternative Brennstoff wird weltweit für dieRead More →

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LAG Düsseldorf bestätigt fristlose Kündigung wegen Ausraster bei Karnevalsfeier http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Auch im Karneval gibt es Grenzen. Wer sich bei betrieblichen Karnevalsfeiern zu sehr daneben benimmt, riskiert die Kündigung. Das geht aus einem Urteil des LAG Düsseldorf hervor (13 Sa 957/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg,Read More →

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LG Frankfurt untersagt Rabattaktion eines Taxi-Vermittlers http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Rabattaktionen können einen unlauteren Verdrängungswettbewerb auslösen und gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. So untersagte das Landgericht Frankfurt dem Anbieter einer Taxi-App eine Rabattaktion. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Werbung ist für viele Unternehmen undRead More →

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BGH entscheidet im Streit über Farbmarke Rot http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Farbmarken spielen bei Unternehmen eine große Rolle. Durch Farben werden beim Verbraucher Assoziationen geweckt und ein Wiedererkennungswert für einem bestimmten Anbieter, ein Produkt oder eine Dienstleistung geschaffen.Read More →

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BAG zur Wirksamkeit des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/arbeitsvertrag-arbeitsrecht.html GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Arbeitsrecht sieht vor, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot vereinbaren können. Das war auch in dem Rechtsstreit, den das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu entscheiden hatte, derRead More →

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Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Verlängerung einer Rabattaktion http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Zeitlich befristete Rabattaktionen sind für viele Unternehmen ein wichtiges Mittel der Werbung. Mit Schnäppchenaktionen können Kunden gezielt angelockt werden. Dagegen ist grundsätzlich auch nichts einzuwenden. AllerdingsRead More →

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Steuerhinterziehung: Rund 2000 Verfahren gegen UBS-Kunden – Selbstanzeige http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Nach dem Ankauf einer Steuer-CD ermittelt die Staatsanwaltschaft Bochum gegen ca. 2000 Kunden der Schweizer Bank UBS wegen Steuerhinterziehung. Für Steuersünder bleibt nur die Selbstanzeige . GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus:Read More →

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LAG Berlin-Brandenburg: Betriebsräte scheitern mit Klage auf Übernahme in unbefristetes Arbeitsverhältnis http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Zwei Betriebsräte eines Versandhändlers scheiterten mit ihrer Klage auf Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Az.: 23 Sa 1445/15; 23 Sa 1446/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führenRead More →

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Erbvertrag entwickelt hohe Bindungswirkung http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/erbvertrag.html Wer seinen Nachlass in einem Erbvertrag regeln möchte, sollte beachten, dass ein Erbvertrag eine hohe Bindungswirkung entfalten kann. Das zeigt ein Beschluss des OLG München (31 Wx 280/14). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer nichtRead More →

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LAG Berlin-Brandenburg: Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html Liegt ein wichtiger Grund vor, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos kündigen. Das geht auch aus einem Urteil des LAG Berlin-Brandenburg hervor (Az.: 17 Sa 810/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: DasRead More →