ARAG Experten über Neuerungen beim Widerruf von Online-Verträgen
Ab dem 19. Juni wird es für Verbraucher deutlich
einfacher, Online-Verträge zu widerrufen. Händler müssen dann einen Widerrufsbutton
bereitstellen. Damit soll der Rücktritt von Verträgen genauso unkompliziert
werden wie ihr Abschluss. Was sich konkret ändert und worauf Käufer achten
sollten, erläutern die ARAG Experten.
Was ist am Widerrufsbutton
neu?
Bislang war der Widerruf eines Online-Vertrags oft umständlich. Formulare
mussten gesucht, E-Mails formuliert oder Fristen genau geprüft werden. Mit dem
neuen Widerrufsbutton wird dieser Prozess deutlich vereinfacht. Künftig genügt
ein klar gekennzeichneter Klick auf der Website des Anbieters, um den Widerruf
zu erklären. Der Button muss leicht zugänglich und eindeutig formuliert sein,
beispielsweise mit der Beschriftung „Vertrag widerrufen“. Versteckte oder
missverständliche Lösungen sind laut ARAG Experten nicht erlaubt. Grundlage für
die Neuerung ist die Richtlinie
(EU) 2023/2673, die von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union in
nationales Recht umgesetzt werden muss.
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass ein Widerruf
keine Kündigung darstellt, auch nicht mit dem neuen Button. Denn ein Widerruf
und eine Kündigung wirken unterschiedlich: Mit einem Widerruf wird ein Vertrag
innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist so behandelt, als wäre er nie
abgeschlossen worden – bereits erbrachte Leistungen oder Zahlungen werden
grundsätzlich rückabgewickelt. Eine Kündigung beendet dagegen ein bestehendes
Vertragsverhältnis erst für die Zukunft; die bis dahin entstandenen Rechte und
Pflichten bleiben bestehen. Anbieter müssen diese beiden Funktionen daher klar
voneinander trennen.
Wichtig laut ARAG Experten: Der Button ersetzt nicht alle
bisherigen Widerrufsmöglichkeiten. Verbraucher können weiterhin auch per E-Mail
oder Formular widerrufen.
Welche Daten muss man beim
Widerruf angeben?
Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Unternehmen auch beim Widerruf
die Regeln der Datenschutz-Grundverordnung beachten müssen und nur wirklich
nötige Daten abfragen dürfen. Dazu gehören laut ARAG Experten etwa der Name des
Käufers, eine Bestell- oder Vertragsnummer sowie eine Mail-Adresse, an die die
Widerrufsbestätigung geschickt werden kann. Einen Grund für den Widerruf müssen
Verbraucher nicht angeben und er darf auch nicht verpflichtend abgefragt
werden.
Für wen oder was gelten die
neuen Regeln?
Die neue Pflicht betrifft online abgeschlossene kostenpflichtige
Verbraucherverträge mit Widerrufsrecht, zum Beispiel Kaufverträge, Abonnements,
Streamingdienste oder digital abgeschlossene Dienstleistungsverträge. Zusätzlich
zur guten Sichtbarkeit des Buttons auf der Website ist eine Bestätigungsseite
erforderlich, auf der Verbraucher ihre Angaben prüfen und den Widerruf
endgültig absenden können. Nach dem Absenden müssen Unternehmen den Eingang des
Widerrufs unverzüglich bestätigen, was in der Regel per E-Mail geschieht. Die
ARAG Experten raten, diese Mail gut aufzubewahren; sie dient auch als Nachweis,
falls es später zu Unstimmigkeiten kommt.
Fristen bleiben entscheidend
Die ARAG Experten betonen, dass auch mit dem neuen Button
weiterhin die gesetzliche Widerrufsfrist gilt. In der Regel beträgt diese 14
Tage ab Vertragsschluss bzw. dem Erhalt der bestellten Ware. Wer diese Frist
verpasst, kann sich nicht mehr ohne Weiteres vom Vertrag lösen.
Gilt die Widerrufs-Regel gilt
auch für ausländische Unternehmen?
Laut ARAG Experten können auch ausländische Online-Anbieter ab dem 19. Juni
2026 verpflichtet sein, einen Widerrufsbutton bereitzustellen. Und zwar dann,
wenn sich das Angebot eines Online-Shops gezielt auch an deutsche Verbraucher
richtet, beispielsweise weil es sich um eine „.de-Domain“ handelt, die Inhalte
auf Deutsch vorhanden sind oder es spezielle Lieferangebote nach Deutschland
gibt.
Was tun, wenn der Button
fehlt?
Sollte ein Anbieter keinen Widerrufsbutton bereitstellen, obwohl er dazu
verpflichtet ist, kann das rechtliche Konsequenzen haben. Für Verbraucher kann
dies sogar vorteilhaft sein: In bestimmten Fällen verlängert sich dann die
Widerrufsfrist. Zudem besteht die Möglichkeit, rechtliche Schritte zu prüfen,
um den Vertrag zu lösen. Wichtig ist laut ARAG Experten allerdings, den
Widerruf dennoch eindeutig zu erklären, zum Beispiel per E-Mail, und dies zu
dokumentieren.
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Die ARAG ist das größte Familienunternehmen in der deutschen Assekuranz und versteht sich als vielseitiger Qualitätsversicherer. Sie ist der weltweit größte Rechtsschutzversicherer. Aktiv in insgesamt 18 Ländern – inklusive den USA und Kanada – nimmt die ARAG über ihre internationalen Niederlassungen, Gesellschaften und Beteiligungen in vielen internationalen Märkten mit ihren Rechtsschutzversicherungen und Rechtsdienstleistungen eine führende Position ein. Ihren Kunden in Deutschland bietet die ARAG neben ihrem Schwerpunkt im Rechtsschutzgeschäft auch eigene einzigartige, bedarfsorientierte Produkte und Services in den Bereichen Komposit und Gesundheit. Mit mehr als 6.500 Mitarbeitenden erwirtschaftet der Konzern ein Umsatz- und Beitragsvolumen von über 3,2 Milliarden Euro.
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- ARAG (Wikipedia)
ARAG bezeichnet die ARAG SE, ein Versicherungskonzern die ARAG (Range), bestehend aus den Häfen Amsterdam, Rotterdam, Antwerpen und Gent - Button (Wikipedia)
Button (englisch für ‚Knopf‘) steht für: Button, Bedienelement in grafischen Benutzeroberflächen, siehe Schaltfläche Button (Ansteckplakette), Anstecknadel Button, Abstandshalter beim Sportbogen, siehe Bogenausstattung #Button Buttonsonde, Austauschsonde zur enteralen Ernährung Button mashing, Computerspielbegriff Personen: Daniel E. Button (1917–2009), US-amerikanischer Politiker David Button (* 1989), englischer Fußballtorhüter Fiona Button (* 1983), britische Schauspielerin Jemmy Button (um 1815–1864), Ureinwohner Feuerlands Jen Button (* 1977), kanadische Schwimmerin Jenson Button (* 1980), britischer Automobilrennfahrer John Button (Politiker) (1933–2008), australischer Jurist und Politiker John Button (Rennfahrer) (1943–2014), britischer Rallycrossfahrer Lina Button (* 1983), Schweizer Sängerin und Songtexterin Richard Button (1929–2025), US-amerikanischer Eiskunstläufer Ryan Button (* 1991), deutsch-kanadischer Eishockeyspieler Stephen Decatur Button (1803–1897), US-amerikanischer Architekt Thomas Button († 1634), englischer Seefahrer und Polarforscher William Button (Bischof, † 1264) († 1264), englischer Geistlicher, Bischof von Bath und Wells William Button (Bischof, † 1274) († 1274), englischer Geistlicher, Bischof von Bath und Wells Siehe auch: Der seltsame Fall des Benjamin Button Buttons Bouton Buton (Begriffsklärung) - Formular (Wikipedia)
Das Formular (oder Formblatt) ist in Wirtschaft und Verwaltung ein Schriftstück, welches ein auf die allgemeinen Merkmale einer Rechtshandlung zugeschnittenes Muster einer Erklärung enthält, das durch die Einfügung von Individualabreden konkretisiert werden muss. - Frist (Wikipedia)
Eine Frist (englisch term) ist ein bestimmter oder zumindest bestimmbarer Zeitraum, der vor, innerhalb oder nach einem bestimmten Ereignis liegen oder Rechtswirkungen auslösen kann. - Käufer (Wikipedia)
Käufer ist die umgangssprachliche und rechtliche Bezeichnung für den Erwerber von Sachen und Rechten in Kaufverträgen. Käufer ist der Familienname folgender Personen: Eva Käufer (* 1956), deutsche Ruderin, siehe Eva Nitschke Helmut Käufer (1924–2014), deutscher Hochschullehrer für Kunststofftechnik Hugo Ernst Käufer (1927–2014), deutscher Bibliothekar und Schriftsteller Ilse Käufer-Weiss (* 1945), deutsche Veterinärmedizinerin, Pathologin und Hochschullehrerin Urs Käufer (* 1984), deutscher Ruderer Siehe auch: Käuffer - Kündigung (Wikipedia)
Kündigung (lateinisch renuntiatio; englisch termination, französisch résiliation) ist der Rechtsbegriff für ein Gestaltungsgeschäft, das die Beendigung eines Schuldverhältnisses durch einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung zum Inhalt hat. - Richtlinie (Wikipedia)
Als Richtlinie wird in den deutschsprachigen Staaten eine Handlungs- oder Ausführungsvorschrift einer Institution oder Instanz bezeichnet, die jedoch kein förmliches Gesetz ist (zu den Besonderheiten der Richtlinien der Europäischen Union siehe EU-Richtlinie). Ob und für wen eine Richtlinie eine Bindungswirkung entfaltet, ist abhängig von der Befugnis und Anerkennung des Herausgebers der Richtlinie sowie von der Art und dem Umfang der für die jeweils betroffenen Adressaten geltenden Verbindlichkeit. Die Regelungswirkung einer Richtlinie kann somit nur im Einzelfall beurteilt werden. Der Begriff wird mehrdeutig verwendet. Es gibt einerseits technische Richtlinien, die von einer Organisation ausgegeben werden und einen Handlungsrahmen vorgeben. Andererseits werden rechtliche Richtlinien von einem dazu formellgesetzlich ermächtigten Gremium beschlossen. In beiden Fällen haben Richtlinien einen bestimmten Geltungsbereich, der je nach Anwendungsfall z. B. arbeitsrechtlich sanktionierbar sein kann oder nicht. Verwaltungsvorschriften – wie z. B. die sogenannten Einkommensteuerrichtlinien – sind reine Dienstanweisungen des (Finanz-)Ministers an die (Finanz-)Beamten und entfalten z. B. keine Bindungswirkung für den Bürger oder Gerichte. - Rücktritt (Wikipedia)
Als Rücktritt oder Demission wird das Niederlegen eines Amtes vor Ablauf der Frist bezeichnet. Rücktritte aus befristeten Anstellungen bzw. Ernennungen gibt es etwa beim Sport (Trainer), in der Wirtschaft (Manager) oder in der Politik (Minister, Regierungschef, Parteivorsitzender). - Verbraucher (Wikipedia)
Als Verbraucher oder Konsument wird eine natürliche Person bezeichnet, die eine oder mehrere Waren oder Dienstleistungen zur eigenen privaten Bedürfnisbefriedigung käuflich erwirbt. Ihnen widmet sich die Verbraucherforschung und die Konsumsoziologie. - Verkäufer (Wikipedia)
Verkäufer (gelegentlich auch Detailhandelsfachleute genannt) sind Fachkräfte, die mit dem Verkauf von Waren oder Dienstleistungen sowie der Akquisition von Kunden betraut sind und je nach dem Grad ihrer Spezialisierung und handelsrechtlichen Stellung verschiedene Berufsbezeichnungen besitzen. Dieser Beruf ist eine klassische Frauendomäne. 2010 lag der Frauenanteil bei Ausbildung und Berufsausübung in den DACH-Ländern zwischen 62 und 92 Prozent. - Widerruf (Wikipedia)
Widerruf oder Revokation (veraltet) bezeichnet eine Handlung bzw. die entsprechende Verlautbarung, mit der die Wirkungen einer früheren Handlung oder Verlautbarung beendet werden sollen, siehe actus contrarius Widerruf (Recht), Gestaltungsrecht, mit dem ein Verbraucher sich und den Unternehmer von den auf den Abschluss eines Verbrauchervertrags gerichteten Willenserklärungen löst Rückgängigmachung einseitiger Rechtsgeschäfte, z. B. eines Testaments (Testament #Widerruf des Testaments), einer Schenkung (Schenkung #Grober Undank) oder einer Patientenverfügung (Patientenverfügung #Widerruf) Berichtigung unwahrer Tatsachenbehauptungen, siehe Berichtigungsanspruch (Medienrecht) Aufhebung eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes, siehe Widerruf (Verwaltungsakt) Widerruf einer Strafaussetzung zur Bewährung, siehe Bewährung (Deutschland) #Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung Widerruf eines Geständnisses (Geständnis #Widerruf) vor Gericht Widerruf eines digitalen Zertifikates, siehe Zertifikatsperrliste Siehe auch:
