Resümee zum Digitalgipfel

Digitale Souveränität „Made in Europe“ statt Big-Tech-Dominanz

Resümee zum Digitalgipfel

Dr. Oliver Grün, Anne Le Hénanff, Henna Virkkunen und Dr. Karsten Wildberger (v.l.n.r.) auf dem Pane (Bildquelle: BMDS/Woithe)

Der gestrige Summit on European Digital Sovereignty hat ein deutliches Signal für digitale Unabhängigkeit und europäische Technologie gesetzt. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt dieses klare Bekenntnis der deutschen und französischen Regierungen sowie die starke Einbindung des europäischen IT-Mittelstands. BITMi-Präsident und Präsident der European DIGITAL SME Alliance, Dr. Oliver Grün, brachte diese Perspektive im Panel mit Digitalminister Dr. Karsten Wildberger, der französischen Digitalministerin Anne Le Henanff und EU-Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen ein.

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„Die klaren Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lassen hoffen, dass wir vor einer digitalen Zeitenwende stehen: dass der Weg endlich frei wird für Software „Made in Europe“ und wir uns Schritt für Schritt aus unseren Abhängigkeiten von amerikanischen Tech-Konzernen lösen“, so Grün. „Besonders wichtig ist für uns der direkte Einbezug des IT-Mittelstands, der den Großteil der digitalen Produkte in Europa entwickelt – ein Potenzial für Europas technologische Unabhängigkeit, das viel zu lange ungenutzt blieb.“

Jetzt gelte es, die Zusagen in konkrete Maßnahmen zu überführen. Ein wichtiger Hebel sei die EU-Präferenzregelung im Vergaberecht, um europäischen IT-Lösungen mehr Gewicht zu geben. Zudem könnten gezielte Entlastungen, weniger Bürokratie und ein verbesserter Zugang zu Wachstumskapital die mittelständische Digitalwirtschaft nachhaltig stärken.

Bundeskanzler Merz betonte in seiner Rede zum Abschluss des Gipfels, dass „jeder Einkauf von digitalen Produkten und Dienstleistungen, jede Investition in Infrastruktur aus Europa […] letztendlich auch eine Entscheidung für oder gegen digitale Souveränität“ sei. Wir ermutigen die Bundesregierung, diesen Ansatz nun konsequent zu verfolgen.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 2.500 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

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Themenrelevante Wikipedia-Infos:
  • Digitalgipfel (Wikipedia)
    Der Digital-Gipfel (bis 2016 Nationaler IT-Gipfel) ist ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie seit 2006 jährlich ausgerichteter Kongress, der zusammen mit seinem unterjährigen Prozess als zentrale Plattform zur Gestaltung der Digitalisierung und der Digitalen Transformation von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland dienen soll. Der Digital-Gipfel greift die zentralen Handlungsfelder der digitalen Transformation in thematischen Plattformen auf. In diesen Plattformen und ihren Fokusgruppen erarbeiten Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft unterjährig Projekte, Veranstaltungen und Initiativen, die die Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft voranbringen sollen. Beim Gipfel werden die Ergebnisse der Arbeiten präsentiert, Trends vorgestellt und digitalpolitische Herausforderungen sowie Lösungsansätze diskutiert. Der Gipfel-Prozess wurde von der 2021 auf Bundesebene gewählten Ampelkoalition (Koalitionsvertrag: „Mehr Fortschritt wagen“) ab 2022 neu gestaltet. Der ursprünglich für Frühjahr 2025 geplante Digital-Gipfel in Stuttgart wurde aufgrund der bundespolitischen Entwicklung zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben.
  • KMU (Wikipedia)
    KMU ist die Abkürzung für: Flughafen Kismaayo in Somalia (IATA-Code) Kleine und mittlere Unternehmen, Sammelbezeichnung für Unternehmen solcher Größe Berner KMU, ein Schweizer Unternehmensverband Karl-Marx-Universität, Name der Universität Leipzig von 1953 bis 1991 Kauno medicinos universitetas, siehe Medizinische Universität Kaunas Kaohsiung Medical University, Medizinische Universität in Kaohsiung, Taiwan (chinesisch 高雄醫學大學, Pinyin Gāoxióng Yīxué Dàxué) Kontrastmitteluntersuchung, ein medizinisches Untersuchungsverfahren Kirchenmitgliedschaftsuntersuchung der Evangelischen Kirche in Deutschland
  • Macron (Wikipedia)
    Emmanuel Jean-Michel Frédéric Macron [emaˈnɥɛl ʒɑ̃ miˈʃɛl fʁedeˈʁik maˈkʁɔ̃] (* 21. Dezember 1977 in Amiens) ist seit Mai 2017 Staatspräsident der Französischen Republik und Kofürst des Fürstentums Andorra. Er war von 2006 bis 2009 Mitglied der Sozialistischen Partei (Parti Socialiste, PS) und von August 2014 bis August 2016 Wirtschaftsminister im Kabinett Valls II unter Staatspräsident François Hollande (PS). Macron trat mit liberalen Positionen als Kandidat zur französischen Präsidentschaftswahl 2017 mit der von ihm gegründeten Partei En Marche (EM), später La République en Marche (LREM) und seit 2022 Renaissance (RE), an. Bei den Präsidentschaftswahlen im April 2022 wurde er für eine zweite Amtszeit gewählt.
  • Merz (Wikipedia)
    Merz steht für: Merz (Familienname), Familienname, zu Namensträgern siehe dort Merz von Quirnheim (Adelsgeschlecht), Kurmainzer Adelsgeschlecht Merz (Familie, Appenzell Ausserrhoden), schweizerische Familie Merz von Kriftel, nassauisches Uradelsgeschlecht; siehe Merze von Kriftel Merz Akademie, Hochschule für Gestaltung, Kunst und Medien in Stuttgart Merz (Kunstbegriff), den Kunststil des Dadaisten, Aktionskünstlers und Malers Kurt Schwitters Merz Pharma, Unternehmen der Merz-Gruppe Merz-Halbinsel im Palmerland, Antarktika Merz (Ragow-Merz), Gemeindeteil der Gemeinde Ragow-Merz im Brandenburger Landkreis Oder-Spree Merz-Schule, Gymnasium, Grundschule und Kindergarten in Stuttgart Merz (Zeitschrift), von Kurt Schwitters herausgegebene Zeitschrift Merz & Krell, früherer Name von Senator (Schreibwaren), Unternehmen der Merz-Gruppe MERZ steht für: Marineeinsatzrettungszentrum, containergestütztes Rettungszentrum der Deutschen Marine Siehe auch: März (Begriffsklärung) Marz (Begriffsklärung) Maerz Mertz
  • mittelstand (Wikipedia)
    Als (gewerblicher) Mittelstand werden im deutschsprachigen Raum (mit Ausnahme der Schweiz, siehe Mittelschicht) je nach gewählter Definition die Gesamtheit aller Unternehmen bezeichnet, die als kleines oder mittleres Unternehmen gelten (nicht mehr als 500 Beschäftigte und nicht mehr als 50 Mio. € Jahresumsatz), oder bei denen noch mindestens ein wirtschaftlich unabhängiges Gründungsmitglied beteiligt ist. Eine allgemein gültige und akzeptierte Definition gibt es nicht. Der Ausdruck aus der Ständegesellschaft bekam diese Hauptbedeutung erst in jüngeren Jahren. Im Duden steht er noch im Jahre 2001 für die Mittelschicht. Besonders in der Schweiz wird er weiterhin so benutzt. Mangels äquivalenter Übersetzungen hat das Wort als Lehnwort mittelstand in die englische und spanische Sprache Eingang gefunden.
  • Souveränität (Wikipedia)
    Unter dem Begriff Souveränität (französisch souveraineté, aus mittellateinisch supernus „darüber befindlich“, „überlegen“) versteht man in der Rechtswissenschaft die Fähigkeit einer juristischen Person zu ausschließlicher rechtlicher Selbstbestimmung. Diese Selbstbestimmungsfähigkeit wird durch Eigenständigkeit und Unabhängigkeit des Rechtssubjektes gekennzeichnet und grenzt sich so vom Zustand der Fremdbestimmung ab. In der Politikwissenschaft versteht man darunter die Eigenschaft einer Institution, innerhalb eines politischen Ordnungsrahmens einziger Ausgangspunkt der gesamten Staatsgewalt zu sein. Geprägt wurde der Begriff im 16. Jahrhundert durch die Absolutismuslehre des französischen Staatsphilosophen Jean Bodin.
  • Wildberger (Wikipedia)
    Wildberger ist der Familienname folgender Personen: Hans Wildberger (1910–1986), Schweizer evangelischer Theologe Jacques Wildberger (1922–2006), Schweizer Komponist Johannes Wildberger (1815–1879), Schweizer Instrumentenmacher und Laienbehandler der Orthopädie Jula Wildberger (* 1962), deutsche Altphilologin Jürg Wildberger (* 1950), Schweizer Journalist Karsten Wildberger (* 1969), deutscher Manager, Vorstandsvorsitzender und Bundesminister Marianne Jehle-Wildberger (* 1937), Schweizer Historikerin Martina-Sofie Wildberger (* 1985), Schweizer Konzept- und Performancekünstlerin Siehe auch: Wildberg Wiltberger
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