Oft wird es zum Jahresbeginn knapp im Portemonnaie. Was tun? Weihnachten und Jahreswechsel sind überstanden – und die meisten guten Vorsätze noch nicht über Bord geworfen. Doch regelmäßig zum Jahresbeginn wird es bei dem einen oder anderen knapp auf dem Konto. Die Weihnachtsgeschenke für die Familie sind doch etwas üppigerRead More →

Hundeverbot/Aquarium/Pitbull Hundeverbot im Speiseaal des Urlaubshotels Der Urlaub wurde mit Aufpreis gebucht, damit der Pudel mitreisen durfte. Für Herrchen und Frauchen war damit klar, dass sie dadurch einen Anspruch auf Versorgung ihres Lieblings hatten. Doch vor Ort stellte sich heraus, dass der Vierbeiner seine Besitzer während der Mahlzeiten nicht inRead More →

ARAG Experten erläutern, wie es mit der Haftung für Schneeball und Co. aussieht. Wenn die ersten Schneeflocken fallen, heißt es alljährlich wieder: Warm anziehen und schnell den Schlitten rausholen oder zu einer zünftigen Schneeballschlacht rüsten. Schön, wenn diese Winterfreuden ungetrübt bleiben. Was aber ist, wenn dabei jemand verletzt wird? DieRead More →

Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Möglicherweise Wasser im Motorraum +++ Allein die technische Möglichkeit, dass Wasser im Motorraum des Porsche 911 Cabriolet einen Ausfall der Servolenkung bewirken kann, begründet keinen Sachmangel. Dies gilt laut ARAG jedenfalls dann, wenn es keine konkreten Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Servolenkung deswegen beiRead More →

Papierrechnung nur gegen Aufpreis ist unzulässig Mobilfunkanbieter dürfen kein zusätzliches Geld dafür verlangen, dass sie dem Kunden neben einer online abrufbaren Rechnung auch eine Rechnung auf Papier zuschicken. Wie der Bundesgerichtshof nach Mitteilung der D.A.S. entschied, gilt dies zumindest dann, wenn der Betrieb seine Leistungen nicht ausschließlich online anbietet. BGH,Read More →

Haftungsrisiken bei der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR, auch BGB-Gesellschaft) ist die einfachste Gesellschaftsform in Deutschland. Für ihre Gründung reicht es aus, wenn mindestens zwei Personen sich zusammentun, um einen gemeinschaftlichen Zweck zu erreichen – wie die Gewinnerzielung mittels eines gemeinsam betriebenen Geschäfts. Es kann sich jedochRead More →

Framing: Einbetten fremder Videos auf Webseiten zulässig Das sogenannte Framing – also das Einbetten fremder, anderweitig veröffentlichter Videos auf der eigenen Webseite – ist keine Urheberrechtsverletzung. Dies entschied der Europäische Gerichtshof. Nach Angaben der D.A.S. begründete der EuGH seine Entscheidung damit, dass das Video bereits frei zugänglich gemacht worden warRead More →

ARAG Experten durchleuchten den deutschen Verordnungs-Dschungel für Listenhunde „Wie der Herr, so“s Gescherr“, sagt der Volksmund. Und jedem Tierfreund ist klar, dass Erziehung und der Umgang mit einem Hund darüber entscheiden, ob es sich um einen friedlichen, verträglichen Alltagsbegleiter oder einen aggressiven Beißer handelt. Trotzdem gibt es in den meistenRead More →

ARAG Experten klären Regeln im Büro und räumen mit gängigen Irrtümern auf. Das macht doch jeder, also kann es gar nicht verboten sein, mag mancher Arbeitnehmer denken. Doch Vorsicht: Wenn Mitarbeiter die Regeln ihres Betriebes missachten, mögen sie auch noch so kleinlich erscheinen, machen sie sich angreifbar. Und liefern womöglichRead More →

Führerscheinentzug bei gelegentlichem Cannabiskonsum Auch bei gelegentlichem Konsum von Cannabis kann einem Autofahrer seine Fahrerlaubnis entzogen werden. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht nach Mitteilung der D.A.S. Im verhandelten Fall war im Blut des Fahrers eine Konzentration von 1,3 ng THC/ml festgestellt worden. Daraus wurde geschlossen, dass dieser keine ausreichende Trennung zwischenRead More →