Strategien und Handlungsfelder gegen Rechtsextremismus
Die Arbeitswelt ist ein Spiegel der Gesellschaft, zunehmend kommen rechtsextreme Protagonisten aus der Deckung, tragen Rassismus und Ausgrenzung in die Betriebe und Dienststellen. Wenn die Demokratie in Gefahr ist und die Betriebsverfassung unter Druck gerät, gilt es, Grenzen zu setzen und diese Umtriebe beherzt einzudämmen. Interessenvertretungen und andere Akteure brauchen Informationen, Rechtstipps und gute Argumente, um am Arbeitsplatz für demokratische Werte einzutreten.
Im Reader „Demokratie in der Arbeitswelt“ analysieren über 20 Autorinnen und Autoren die Ursachen des gesellschaftlichen Rechtsrucks, der sich auch in der Arbeitswelt bemerkbar macht. Sie zeigen praktische Wege, diesen Entwicklungen gegenzusteuern: Wie kann die Demokratie in der Arbeitswelt gestärkt werden, wenn die extreme Rechte hierzulande Wahlerfolge einfährt und Betriebe zu unterwandern versucht? Welche konkreten Handlungsmöglichkeiten haben Interessenvertretungen, um sich im Rahmen der Betriebsverfassung für Gleichbehandlung, Vielfalt und demokratische Werte einzusetzen?
Aus dem Inhalt:
– Analyse: Politische Ausgangslage und gewerkschaftliche Einschätzungen
– Rechtslage: Mitbestimmungsrechte und betriebliche Handlungsfelder
– Gute Praxis: Initiativen gegen Rechtsextremismus, für Vielfalt und Demokratie
Mit Beiträgen unter anderem von:
– Gerd Wiegel, DGB-Bundesvorstand, Referatsleiter Demokratie, Migrations- und Antirassismuspolitik
– Prof. Dr. Thomas Klebe, ehemaliger Justiziar der IG Metall
– Michael Vassiliadis, Bundesvorsitzender der IGBCE
– Prof. Dr. Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)
– Dr. Ernesto Klengel und Dr. Laurens Brandt, Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Hans-Böckler-Stiftung
– Romin Khan, Referatsleiter Migrationspolitik in der ver.di-Bundesverwaltung
Die Herausgeberinnen:
Beate Eberhardt (M.A.) ist verantwortliche Redakteurin der Zeitschrift Gute Arbeit, Journalistin und Fachbuchautorin.
Eva-Maria Stoppkotte (Ass. jur.) ist verantwortliche Redakteurin der Zeitschrift Arbeitsrecht im Betrieb und ehrenamtliche Richterin am Arbeitsgericht Köln und Mediatorin.
Bibliografie:
Demokratie in der Arbeitswelt
Strategien und Handlungsfelder gegen Rechtsextremismus
(Hrsg.) Beate Eberhardt/Eva-Maria Stoppkotte
Bund-Verlag, 1. Auflage 2025, 240 Seiten, kartoniert, EUR 24,-, ISBN 978-3-7663-7516-2
Die Bund-Verlag GmbH, 1947 gegründet, ist ein Fachverlag für Arbeits- und Sozialrecht und führender Anbieter von Fachliteratur für Betriebs- und Personalräte. Im Verlag erscheint ein umfangreiches Buch-, Zeitschriften- und Onlineprogramm. Dazu zählen auch die führende Fachzeitschrift für Betriebsräte „Arbeitsrecht im Betrieb“ und die Fachzeitschrift „Der Personalrat“, die sich an Interessenvertretungen im öffentlichen Dienst wendet.
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- Demokratie (Wikipedia)
Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. Es handelt sich um einen zentralen Begriff der Politikwissenschaft, der ursprünglich aus der Staatsformenlehre stammt und in der Demokratietheorie erörtert wird. Die erste begriffliche Erwähnung findet sich bezogen auf die Attische Demokratie bei Herodot. Ideengeschichtlich wegweisend für den Begriff war die Definition der Politie bei Aristoteles. Eine schlagwortartige Beschreibung aus der Moderne liefert Abraham Lincolns Gettysburg-Formel von 1863: „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Für auf staatlicher Ebene existierende neuzeitliche Demokratien ist eine Kombination von liberalen und repräsentativen Elementen gängig. Zur liberalen Demokratie, wie sie sich nach westlichen Mustern herausgebildet hat, gehören allgemeine, freie und geheime Wahlen, die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung) sowie die Garantie der Grundrechte. In einer repräsentativen Demokratie, in der gewählte Repräsentanten zentrale politische Entscheidungen treffen, haben oft Parteien maßgeblichen Anteil an der politischen Willensbildung und an der durch Wahlen legitimierten Regierung. Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören. In einer direkten Demokratie hingegen trifft das Stimmvolk politische Entscheidungen direkt. Je nach zugrundeliegendem Demokratiebegriff gibt es unterschiedliche Kriterien dafür, wann ein Staat als Demokratie gilt. Neben und auch statt der bereits genannten Begriffe werden unter anderem Volkssouveränität, Mehrheitsherrschaft, verfassungsmäßige Ordnung, allgemeine Wohlfahrt, Pluralismus, Rechts- und Sozialstaatlichkeit, Schutz des Privateigentums genannt. Daher unterscheiden sich die unter der Bezeichnung „Demokratie“ in Vergangenheit und Gegenwart registrierten politischen … - Rechtsextremismus (Wikipedia)
Rechtsextremismus (auch die extreme Rechte, die äußerste Rechte oder die Ultrarechte) bezeichnet verschiedene extremistische Strömungen innerhalb der politischen Rechten. Der Begriff umfasst ultranationalistische, faschistische, neonazistische oder neofaschistische politische Ideologien und Aktivitäten. Rechtsextremisten orientieren sich an einer ethnischen Zugehörigkeit, bestreiten und bekämpfen einen Anspruch auf soziale und rechtliche Gleichheit und vertreten ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritäres Gesellschaftsverständnis. Politisch wollen sie den Nationalstaat zu einer autoritär geführten „Volksgemeinschaft“ umgestalten. „Volk“ und „Nation“ werden dabei rassistisch oder ethnopluralistisch definiert. Kennzeichen solcher Konzepte, insbesondere in Europa, sind verschiedene rechtsextreme Symbole und Zeichen, Geschichtsrevisionismus hinsichtlich bestimmter Epochen, etwa zum italienischen Faschismus und zur Zeit des Nationalsozialismus, Fremdenfeindlichkeit bis hin zum Fremdenhass, antiamerikanische und/oder andere Verschwörungstheorien. Bei organisierten rechtsextremen Gewalttaten spricht man von Rechtsterrorismus. Nationale Staatsbehörden definieren und behandeln Rechtsextremismus verschieden. Gegenmaßnahmen umfassen zivile und strafrechtliche Mittel der streitbaren Demokratie (→ Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland, Rechtsextremismus in Österreich, Rechtsextremismus in der Schweiz).
