Was genau ist unsere Deutsche Demokratie?

Was genau ist unsere Deutsche Demokratie?

Vortrag zu Demokratie, Politik, Hintergründe und Lobbyismus (Bildquelle: @Kulturbüro Kehl)

Die Stadt Kehl feierte auch dieses Jahr wieder die „Lange Nacht der Demokratie“. Aus der Landespolitik kam dazu von der Landtagspräsidentin von Baden-Württemberg, Muhterem Aras, die passende Grußbotschaft:

Stimmungsbarometer:unverb. KI-Analyse*

„Nirgendwo lebt es sich freier, sicherer und gerechter als in Demokratien. Sich dieses Glück und all die Leistungen, die dahinter stehen, bewusst zu machen … dazu bietet die „Lange Nacht der Demokratie“ in Kehl eine schöne Gelegenheit.“

Die Keynote zu dieser wunderbaren Veranstaltung hielt die begeisternde Rednerin Dr. Caroline Dostal. In ihrem Vortrag „Marionetten der Macht. Wer zieht die Fäden in der Politik?“ beleuchtete sie die Gefahren, denen eine Demokratie ausgesetzt sein kann, aber vor allem auch die Chancen und Möglichkeiten, die uns diese Staatsform bietet. Die Hintergründe über den Lobbyismus und wie sie Politik beeinflussen fehlten im Vortrag natürlich auch nicht.

Oberbürgermeister Wolfram Britz, ebenfalls anwesend im gut gefüllten großen Saal des Kulturhauses, fasste den Vortrag so zusammen: „Was ich heute Abend mit nehme ist ganz viel Zuversicht und auch Hoffnung.“

Was waren die Fragen in der anschließenden Diskussion:

Wie beeinflussen Social Media die Demokratie und ist sie dieser Geschwindigkeit als System gewachsen? Was machen die Social Media mit der Politik?

Rednerin Caroline Dostal antwortete, so wie sich die Demokratie schwer in einen einfachen Slogan fassen lasse, so seien auch die sozialen Medien eine echte Herausforderung. Die Politik in einer Demokratie sei komplex und lasse sich schwer in Kommentarspalten umfassend abhandeln. Ihre Hoffnung sei, dass die Menschen sich wieder mehr auf echte Begegnungen fokussieren würden und mehr an den wirklichen Hintergründen von Politik interessiert seien.

Befindet sich die Demokratie in einer Krise? Welche Anzeichen und Hintergründe gibt es dafür? Wie sieht es mit dem Vertrauen in die Demokratie aus?

Die Rednerin war schon in ihrem Vortrag auf einige wichtige Aspekte eingegangen, was klare Anzeichen für die Erosion von Demokratien sind. Sie nannte die drei P, Polarisierung, Populismus und Post-Wahrheit, also Fake-News. Aber auch Angriffe gegen die Medien, unverhohlene Klientelpolitik im Interesse von bestimmtem Lobbyismus und Einschränkung der persönlichen Freiheitsrechte nannte sie als gefährliche Hintergründe von Politik, die nicht besonders am Erhalt der Demokratie interessiert sei.

Welche Rolle spielen der Lobbyismus und die Macht von Wirtschaftseliten in der modernen Demokratie? Wie sieht es mit der politischen Transparenz aus?

Caroline Dostal legte schon im Vortrag die Hintergründe zur Bedeutung und Gefahr des Lobbyismus dar, gerade in der aktuellen Politik. Die Macht von Wirtschaftseliten stellt für sie eine besondere Herausforderung dar. Milliardenvermögen könnten zu einer echten Bedrohung der freiheitlichen Demokratie werden, gerade auch unter Transparenzgesichtspunkten.

Der lange Applaus am Ende des Vortrags lässt vielleicht eines vermuten: zumindest die im Saal Anwesenden sind echte Demokratie-Fans.

Und eine Botschaft gab die Rednerin dem Publikum noch mit: Jean-Claude Juncker, ehemaliger Präsident der Europäischen Kommission und Vorgänger von Frau von der Leyen, betonte in seinem Wirken immer wieder, Empathie und die Liebe zu den Menschen sei ein wesentlicher Faktor für Politik. Wer die Menschen nicht liebe, der solle sich von Politik weit entfernt halten.

Dr. jur. Caroline Dostal ist Keynote-Speakerin und Vortragsrednerin zu den Themen Macht, Demokratie, Politik und Freiheit. Im Sinne des Empowerments und der Future Skills spricht sie über Resilienz, Souveränität und Durchsetzungskraft und wie es gelingt, im Arbeits- und privaten Umfeld in herausfordernden Zeiten in die gute Richtung zu schauen.
Dabei greift sie auf einen reichen, praktisch erprobten Wissensschatz aus mehr als 20 Jahren (inter)nationaler Politik- und Verhandlungserfahrung zurück. Sie war als Französische Botschaftsrätin bei der OECD tätig, im Krisenmanagement der Bundesregierung während der Finanzkrise 2008, hat die Bundesregierung im Deutschen Bundestag vertreten und als Führungskraft ihre berufliche Laufbahn bei der NS-Verfolgtenentschädigung begonnen.
Caroline Dostal ist Juristin, Master of European Governance, Mediatorin, Psychotherapeutischer HP, Coach und Weltreisende.

Kontakt
Caroline Dostal – Rednerin
Dr. Caroline Dostal
Muskauer Straße 32
10997 Berlin
030 85613999
7d6ec541a6a61c5c896005d1824960f753049007
https://www.carolinedostal.de

Themenrelevante Wikipedia-Infos:
  • Demokratie (Wikipedia)
    Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. Es handelt sich um einen zentralen Begriff der Politikwissenschaft, der ursprünglich aus der Staatsformenlehre stammt und in der Demokratietheorie erörtert wird. Die erste begriffliche Erwähnung findet sich bezogen auf die Attische Demokratie bei Herodot. Ideengeschichtlich wegweisend für den Begriff war die Definition der Politie bei Aristoteles. Eine schlagwortartige Beschreibung aus der Moderne liefert Abraham Lincolns Gettysburg-Formel von 1863: „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Für auf staatlicher Ebene existierende neuzeitliche Demokratien ist eine Kombination von liberalen und repräsentativen Elementen gängig. Zur liberalen Demokratie, wie sie sich nach westlichen Mustern herausgebildet hat, gehören allgemeine, freie und geheime Wahlen, die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung) sowie die Garantie der Grundrechte. In einer repräsentativen Demokratie, in der gewählte Repräsentanten zentrale politische Entscheidungen treffen, haben oft Parteien maßgeblichen Anteil an der politischen Willensbildung und an der durch Wahlen legitimierten Regierung. Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören. In einer direkten Demokratie hingegen trifft das Stimmvolk politische Entscheidungen direkt. Je nach zugrundeliegendem Demokratiebegriff gibt es unterschiedliche Kriterien dafür, wann ein Staat als Demokratie gilt. Neben und auch statt der bereits genannten Begriffe werden unter anderem Volkssouveränität, Mehrheitsherrschaft, verfassungsmäßige Ordnung, allgemeine Wohlfahrt, Pluralismus, Rechts- und Sozialstaatlichkeit, Schutz des Privateigentums genannt. Daher unterscheiden sich die unter der Bezeichnung „Demokratie“ in Vergangenheit und Gegenwart registrierten politischen …
  • Lobbyismus (Wikipedia)
    Lobbyismus, Lobbying oder Lobbyarbeit ist eine aus dem Englischen (lobbying) übernommene Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – versuchen, die Exekutive oder Legislative zu beeinflussen. Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien. Gängige Bezeichnungen für Lobbyarbeit sind zum Beispiel Public Affairs, politische Kommunikation und Politikberatung. Unternehmen und Organisationen unterhalten bisweilen ein Hauptstadtbüro oder eine Hauptstadtrepräsentanz, aber auch Büros bei den Landesregierungen. Lobbying ist ein Aspekt des öffentlichen politischen Entscheidungsprozesses in Demokratien und ist nicht per se eine unmoralische Praxis. Das Herantragen von Interessen an Entscheidungsträger gehört zum Wesensmerkmal parlamentarischer Demokratie und lässt sich dem intermediären Bereich zwischen Bürger und Staat zuordnen. Um Entscheidungen im Gesamtinteresse der Gesellschaft treffen zu können, müssen Politiker sich über hochkomplexe Fragestellungen und Inhalte informieren. Dabei sind sie auf gut aufbereitete Informationen und Argumente verschiedener Interessengruppen angewiesen. Vice versa gehen Interessenvertretungen mit den Politikern in den Dialog, um politische Entscheidungsprozesse zu beeinflussen. Kritisch wird angemerkt, dass Lobbyismus nur bei Einhaltung von regulierenden Verhaltenskodizes oder möglichst großer Transparenz positive Auswirkungen auf die demokratische Qualität eines Staates hat. Insbesondere durch Lobbyismus-Affären (kurz Lobby-Affären) wird das idealtypische Bild von Lobbyismus getrübt. In diesen werden in der Regel Politiker in Machtpositionen von Unternehmen mit Geld bestochen, um Politik im Sinne der Geldgeber zu machen. In solchen Fällen ist Lobbyismus eine Form von Korruption. Der Begriff Lobbyismus hat daher häufig eine negative Konnotation, sodass die jeweiligen Interessenvertreter (Lobbyisten) selten unter diesem Begriff auftreten, sondern stattdessen euphemistische Bezeichnungen wie Consultant, Public Affairs Manager oder Policy …
  • politik (Wikipedia)
    Politik bezeichnet die Strukturen (Polity), Prozesse (Politics) und Inhalte (Policy) zur Regelung der Angelegenheiten eines Gemeinwesens durch allgemein verbindliche und somit in der Regel auf politischer Macht beruhende Entscheidungen. Politik regelt dabei insbesondere das öffentliche, aber teilweise auch das private (Zusammen-)Leben der Bürger, die Handlungen und Bestrebungen zur Führung des Gemeinwesens nach innen und außen sowie die Willensbildung und Entscheidungsfindung über Angelegenheiten des Gemeinwesens. Abstrakt formuliert wird in der Politikwissenschaft auch von der „Verteilung von Werten (materiellen wie Geld oder nicht-materiellen wie Demokratie)“ gesprochen.
  • vortrag (Wikipedia)
    Der Ausdruck Vortrag bezeichnet eine Rede vor einem Publikum einen Fachvortrag bei Tagungen oder in Schulen, siehe Referat (Vortrag) die Darbietungsweise eines Musikstückes, siehe Vortrag (Musik) die Darbietung oder Präsentation von Lyrik oder Prosa, siehe Rezitation im Rechnungswesen den Endbestand eines Kontos, das nach Abschluss einer Rechnungsperiode in die nächste Rechnungsperiode übernommen wird, z. B. der Rechnungsvortrag oder der Gewinn- bzw. Verlustvortrag, siehe Vortrag (Rechnungswesen) im Rechtswesen das prozessuale Vorbringen einer Partei, siehe Vorbringen Im Staatsrecht des Schweizer Kantons Bern bezeichnet man mit Vortrag die Begründung und Erläuterung einer Vorlage, die der Regierungsrat (Exekutive) dem Grossen Rat (Legislative) unterbreitet. Siehe auch: Vorlesung, Presented Paper
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