Reputationsrecht – „Du dunkler Parasit“ – niemand muss sich öffentlich beleidigen lassen Interview mit Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte, Experte für Reputationsrecht aus Berlin. Herr Dr. Schulte, worüber hat das Oberlandesgericht entschieden? Niemand muss sich als „dunkler Parasit“ im Internet (hier bei einem Video bei Youtube) beschimpfen lassen. Das ist eine weiterlesen →

Sind technische Sperren im Internet möglich? Das Internet wirkt wie ein ‚Zauberwald‘. Denn kaum jemand versteht die technischen Zusammenhänge und die technischen Sperren. Deshalb ist es schwierig gegen Informationen vorzugehen, die rechtswidrig im Internet verbreitet werden. Kann zum Beispiel ein Technik-Unternehmen auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, welches Internetseite nur weiterlesen →

Die ARAG Experten über Pferde-Versicherungen und kuriose Pferde-Urteile Laut Statista gibt es 970.000 Pferdebesitzer in Deutschland. Anschaffung, Unterhalt und mögliche Tierarztkosten machen den Pferdebesitz zu einem teuren Hobby. Zudem sind Pferde Fluchttiere und handeln instinktiv. So kommt es immer wieder zu teilweise kostenintensiven Unfällen mit Ross und Reiter. Deswegen ist weiterlesen →

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Rückzahlung der Reservierungsgebühr +++ Wird eine Gebühr zur Reservierung einer Immobilie gezahlt, besteht ein sogenannter bereicherungsrechtlicher Rückzahlungsanspruch, wenn der Kaufvertrag nicht zustande kommt. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Landgericht Köln entschieden und im konkreten Fall dem Kläger einen Anspruch auf Rückzahlung weiterlesen →

(Bildquelle: Markus Spiske on Unsplash) In der Rechtsprechung im Daimler-Abgasskandal zeichnet sich eine Trendwende ab: Klägerinnen und Kläger sind zunehmend bereits in erster Instanz erfolgreich. Sie können überzeugend nachweisen, dass ihre Diesel-PKW aufgrund einer unzulässigen Abschalteinrichtung im normalen Betrieb mehr schädliche Abgase ausstoßen, als sie dürften. So verurteilte das Landgericht weiterlesen →

Mahngebühren / Urlaubsgeld / Baumharz Mahngebühren sind oft zu hoch Werden Rechnungen nicht rechtzeitig beglichen, können zusätzliche Kosten entstehen. Zahlt man eine Rechnung nicht rechtzeitig, erhält man eine Mahnung. Dabei werden noch keine weiteren Gebühren fällig. Wer auf die Mahnung nicht reagiert, gerät laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) in Zahlungsverzug. Dann weiterlesen →

ARAG Experten über die Rechtslage, wenn Hunde bei Hitze im Auto gelassen werden Im Hochsommer erhitzt sich das Innere eines in der Sonne abgestellten Fahrzeuges innerhalb kürzester Zeit auf Temperaturen von bis zu 70 Grad. Eine tödliche Hitzefalle für Tiere, die im Auto zurückgelassen werden, weil ihr Besitzer mal eben weiterlesen →

ARAG Experten geben Tipps, damit Reiter auch rechtlich fest im Sattel sitzen Am 20. August ist Weltpferdetag. Anlass genug für die ARAG Experten, aktuelle und viel diskutierte rechtliche Fragen rund um Ross und Reiter zu beantworten: Damit das Glück dort bleibt, wo es hingehört – auf dem Pferderücken. Ist ein weiterlesen →

ARAG Experten über Altersgrenzen im Rechtsalltag Laut polizeilicher Kriminalstatistik geht die Zahl tatverdächtiger Jugendlicher und Kinder zurück. Das ist erfreulich. Trotzdem sind die Zahlen schwerer Straftaten erschreckend hoch: 2018 wurden in Deutschland rund 6.000 Kinder und knapp 18.000 Jugendliche polizeilich erfasst. Ganz zu schweigen von den rund 18.600 Heranwachsenden, die weiterlesen →

ARAG Experten über die neue Rechtslage durch die weltweite Reisewarnung Es fühlt sich ein bisschen so an wie Krieg. Denn das Auswärtige Amt (AA) hat nun doch eine weltweite Reisewarnung ausgesprochen. Damit kann nicht nur der Osterurlaub ad acta gelegt werden, sondern Urlauber müssen vielleicht auch um den Sommerurlaub fürchten. weiterlesen →